Deutsche Tageszeitung - Maas sieht Beziehungen zu Russland "in schwierigem Fahrwasser"

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Maas sieht Beziehungen zu Russland "in schwierigem Fahrwasser"

POLITIK 11.08.2020

Maas sieht Beziehungen zu Russland "in schwierigem Fahrwasser" / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor seiner Reise nach Moskau und St. Petersburg die Bedeutung der deutsch-russischen Beziehungen betont. "Das deutsch-russische Verhältnis ist zu wichtig, um es sich selbst zu überlassen", erklärte er am Dienstag. Die Beziehungen seien "nicht zuletzt wegen des Mordes im Berliner Tiergarten", den der Generalbundesanwalt staatlichen russischen Stellen zuschreibt, "in schwieriges Fahrwasser geraten". Doch wo es Klärungsbedarf gebe, suche man am besten das offene Wort.

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Nur unter Einbindung Moskaus bei wichtigen internationalen Themen könnten Ergebnisse erzielt werden, die auch Bestand haben, erklärte Maas. Das betreffe die Lage in der Ostukraine, in Libyen und in Syrien. Auch in der Rüstungskontrolle komme dem russischen Verhalten eine Schlüsselrolle zu. "Wir möchten, dass Russland dieser Verantwortung gerecht wird", fügte Maas hinzu.

Maas reist am Dienstag zu einem eintägigen Besuch nach Russland. In Moskau trifft er seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow. Anschließend reist er nach St. Petersburg weiter, um dort der Opfer der deutschen Blockade des damaligen Leningrad während des Zweiten Weltkriegs zu gedenken.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Zweite Sondierungsrunde in Hamburg: SPD spricht erneut mit Grünen und CDU

Zweieinhalb Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg hat die SPD als Wahlsiegerin am Mittwoch ihre Sondierungen mit Grünen und CDU fortgesetzt. Nacheinander trafen sich Vertreter der SPD jeweils zu einer zweiten Gesprächsrunde mit den Spitzen von Grünen und CDU, wie ein Sprecher der Sozialdemokraten in der Hansestadt sagte. Zu den Inhalten der vertraulichen Gespräche äußern sich die Parteien dabei generell nicht.

Baerbock spricht Libanon Unterstützung Deutschlands aus

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat dem Libanon nach der Wahl eines Präsidenten und der Bildung einer neuen Regierung die Unterstützung Deutschlands zugesichert. Die Bundesregierung werde "gerade in diesen Krisenzeiten" in der Phase des Übergangs weiter an der Seite des Libanon stehen, sagte Baerbock am Mittwoch in Beirut. Es bestehe "die Chance auf eine stabilere Zukunft" in dem Land.

Nach Trump-Putin-Telefonat: Selenskyj warnt vor Zugeständnissen an Russland

Nach dem Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin über eine Waffenruhe in der Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj davor gewarnt, Russland in den Verhandlungen zu weit entgegenzukommen. Bei der Hilfe für sein Land sollten "keine Zugeständnisse gemacht werden", sagte Selenskyj am Mittwoch. Er führte am Nachmittag seinerseits ein Telefongespräch mit US-Präsident Trump. Russland überzog die Ukraine in der Nacht mit einer weiteren Angriffswelle. Der Kreml warf unterdessen der Ukraine vor, die Verhandlungen mit der US-Seite zu untergraben.

Frauen in CDU und CSU fordern Parität bei Ämterbesetzung in Fraktion und Regierung

Die Gruppe der Frauen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat gefordert, dass bei Ämtern der Union im Bundestag und in der künftigen Bundesregierung die Hälfte der Posten mit Frauen besetzt wird. "Wir fordern 50 Prozent der Besetzungen in Leitungsfunktionen, also in Ämtern, aber dann auch in der Bundesregierung", sagte die Vorsitzende der Unions-Frauen, Mechthild Heil, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" nach Angaben vom Mittwoch.

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