Deutsche Tageszeitung - Merkel und Esken beraten mit Bildungspolitikern über Lage an den Schulen

Wetter - Berlin 14°C

Merkel und Esken beraten mit Bildungspolitikern über Lage an den Schulen

POLITIK 12.08.2020

Merkel und Esken beraten mit Bildungspolitikern über Lage an den Schulen / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chefin Saskia Esken wollen am Donnerstag mit Bildungspolitikern aus Bund und Ländern über die Herausforderungen für die Schulen in der Corona-Pandemie beraten. Bei dem "informellen Austausch" solle es unter anderem um digitale Bildungsangebote gehen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) richtete eine konkrete Forderung an die Kultusminister: Bis Ende des Jahres müsse jeder Lehrer einen Dienst-Laptop bekommen.

Textgröße ändern:

Seibert verwies bei der Ankündigung des Treffens im Kanzleramt ausdrücklich auf die Verantwortung der Länder für die Schulpolitik. Es gebe aber eine "Gesamtverantwortung der Bundesregierung" dafür, wie Deutschland "insgesamt" mit der Pandemie umgehe, sagte er. Unter den Teilnehmern sind demnach Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sowie mehrere Kultusminister der Länder.

Das Treffen geht laut Seibert auf eine Verabredung der Bundeskanzlerin mit der SPD-Vorsitzenden Esken zurück. Es sollten aber keine Beschlüsse gefasst werden, es würden auch nicht alle Kultusminister der 16 Bundesländer teilnehmen, sagte Seibert.

Brinkhaus forderte eine rasche Verbesserung der technischen Ausstattung von Lehrern. Bis Ende des Jahres müsse jeder Lehrer einen Dienst-Laptop bekommen, sagte er in der ARD. "Jetzt sind die Länder am Zug, das zur Chefsache zu machen." Aus der Unionsfraktion verlautete, es werde erwartet, dass das Thema Dienst-Laptops bei den Beratungen am Donnerstag zur Sprache komme.

(V.Sørensen--DTZ)

Nach Trump-Putin-Telefonat: Selenskyj warnt vor Zugeständnissen an Russland

Nach dem Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin über eine Waffenruhe in der Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj davor gewarnt, Russland in den Verhandlungen zu weit entgegenzukommen. Bei der Hilfe für sein Land sollten "keine Zugeständnisse gemacht werden", sagte Selenskyj am Mittwoch. Er führte am Nachmittag seinerseits ein Telefongespräch mit US-Präsident Trump. Russland überzog die Ukraine in der Nacht mit einer weiteren Angriffswelle. Der Kreml warf unterdessen der Ukraine vor, die Verhandlungen mit der US-Seite zu untergraben.

Frauen in CDU und CSU fordern Parität bei Ämterbesetzung in Fraktion und Regierung

Die Gruppe der Frauen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat gefordert, dass bei Ämtern der Union im Bundestag und in der künftigen Bundesregierung die Hälfte der Posten mit Frauen besetzt wird. "Wir fordern 50 Prozent der Besetzungen in Leitungsfunktionen, also in Ämtern, aber dann auch in der Bundesregierung", sagte die Vorsitzende der Unions-Frauen, Mechthild Heil, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" nach Angaben vom Mittwoch.

Internationale Kritik an massiven israelischen Angriffen im Gazastreifen

Die neuerlichen massiven Angriffe der israelischen Armee im Gazastreifen sind international auf scharfe Kritik gestoßen. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas kritisierte Israels Vorgehen am Mittwoch als "inakzeptabel". Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach von einem "dramatischen Rückschritt". Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) forderte eine Rückkehr zu Gesprächen. Bei den Angriffen wurden laut der Gesundheitsbehörde der Hamas binnen 48 Stunden 970 Menschen getötet. In Jerusalem protestierten mehrere tausend Menschen gegen die Politik von Regierungschef Benjamin Netanjahu.

Bundesregierung verteidigt Baerbocks Benennung für hohen UN-Posten gegen Kritik

Die Nominierung der scheidenden Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) durch die Bundesregierung für einen Spitzenposten bei der UNO hat in Deutschland Kritik hervorgerufen. Moniert wurde vor allem, dass Baerbock nun die angesehene deutsche Top-Diplomatin Helga Schmid, die ursprünglich für den Posten der Präsidentin der UN-Generalversammlung vorgesehen war, verdrängt: Der frühere Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, nannte dies eine "Unverschämtheit". Die Bundesregierung verteidigte die Entscheidung - und betonte, sie sei mit der "künftigen Bundesregierung" abgestimmt.

Textgröße ändern: