Räumung des von Klimaaktivisten besetzten Dorfs Lützerath läuft

Deutsche Tageszeitung - Räumung des von Klimaaktivisten besetzten Dorfs Lützerath läuft

TECHNIK 11.01.2023

Räumung des von Klimaaktivisten besetzten Dorfs Lützerath läuft / Foto: © AFP/Archiv

Der Räumungseinsatz für das von Klimaaktivisten besetzte Dorf Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier hat am Mittwochmorgen begonnen. Wie das zuständige Polizeipräsidium Aachen erklärte, umstellten Polizeikräfte den Ort. Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach sagte im Rundfunk Berlin-Brandenburg, seit Dienstag seien die Vorbereitungen für die Räumung abgeschlossen und die nötige Logistik aufgebaut.

Textgröße ändern:

Der Energiekonzern RWE will den bei Lützerath liegenden Tagebau Garzweiler ausdehnen und die unter dem Ort liegende Kohle abbauen, wozu das von den früheren Bewohnerinnen und Bewohnern verlassene Dorf abgerissen werden muss. Das Unternehmen ist inzwischen Eigentümerin der Siedlung.

Wie RWE erklärte, soll an diesem Mittwoch der Rückbau der Siedlung beginnen und diese anschließend "bergbaulich in Anspruch genommen werden". Als eine der ersten Maßnahmen werde "aus Sicherheitsgründen" ein gut anderthalb Kilometer langer Bauzaun aufgestellt. "Er markiert das betriebseigene Baustellengelände, wo in den nächsten Wochen die restlichen Gebäude, Nebenanlagen, Straßen und Kanäle der ehemaligen Siedlung zurückgebaut werden." Zudem würden Bäume und Sträucher entfernt.

Anschließend könne der nahe Tagebau Garzweiler damit beginnen, die Braunkohle für die Stromerzeugung in den Kraftwerken der Region unter dem ehemaligen Ort freizulegen. RWE appellierte an die Klimaaktivistinnen und -aktivsten, mit Besonnenheit vorzugehen, Gewaltfreiheit zu zeigen und den Rechtsstaat zu akzeptieren.

Der Konflikt um Lützerath hält seit Monaten an, der Ort ist ein zentrales Symbol für Klimaschutzaktivistinnen und -aktivisten aus ganz Deutschland. Die seit längerem angekündigte Räumung, bei der die Polizei in sogenannter Amtshilfe tätig wird, wird wegen möglicher Eskalationen mit Sorge erwartet.

(L.Møller--DTZ)

65 Jahre Mauerbau: Warnungen vor DDR-Verklärung und Gefährung der Demokratie

Aufforderungen zur Verteidigung der Demokratie und Warnungen vor einer Verklärung der DDR-Geschichte haben am Donnerstag das Gedenken zum 65. Jahrestag des Mauerbaus geprägt. "Die Lektion der Mauer bleibt: Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Wir müssen immer dafür kämpfen", schrieb Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf X. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) warnte vor "Gleichgültigkeit und Desinteresse" gegenüber den aktuellen Gefahrdungen der Demokratie.

Klöckner weist zu Jahrestag des Mauerbaus auf Spaltungen zwischen Ost und West hin

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat zum 65. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer auf fortbestehende Spaltungen zwischen Ost und West hingewiesen. "Die Mauer hat in Deutschland Spuren gezogen, die unsere Wege heute noch beeinflussen", sagte Klöckner am Donnerstag in ihrer Ansprache bei der Gedenkveranstaltung in Berlin. Selbst bei denen, die erst nach dem Mauerfall geboren wurden, wirke sie nach.

Sonnenfinsternis legt Verkehr in Bremen lahm: Polizei erfasst rund hundert Verstöße

Die Sonnenfinsternis vom Mittwochabend hat in Bremen teils den Verkehr lahm gelegt und einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Rund um einen beliebten Aussichtspunkt im Norden der Stadt staute sich der Verkehr zeitweise bis auf die Autobahn 27 zurück, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Teils seien Fahrzeuge auf der Autobahn geparkt worden. Insgesamt erfasste die Polizei 110 Verkehrsverstöße.

65 Jahre Mauerbau: Opferbeauftragte warnt vor Verklärung der DDR

Zum 65. Jahrestag des Mauerbaus hat die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke vor einer zunehmenden Verklärung der DDR gewarnt. "Einigen erscheint die DDR zunehmend schöner, je länger sie zurückliegt", sagte Zupke der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Dabei wird ausgeblendet, wie das Leben in der DDR tatsächlich war."