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Deutsche Tageszeitung - Montana wird erster US-Bundesstaat mit Tiktok-Verbot

Montana wird erster US-Bundesstaat mit Tiktok-Verbot

TECHNIK 18.05.2023
Montana wird erster US-Bundesstaat mit Tiktok-Verbot
Montana wird erster US-Bundesstaat mit Tiktok-Verbot / Foto: © AFP

Montana ist der erste US-Bundesstaat mit einem Tiktok-Verbot. Gouverneur Greg Gianforte unterzeichnete am Mittwoch ein entsprechendes Gesetz, das 2024 in Kraft treten soll. Damit wolle er die "persönlichen und privaten Daten der Menschen in Montana vor der Kommunistischen Partei Chinas schützen", erklärte Gianforte im Kurzbotschaftendienst Twitter. Der Bundesstaat zählt etwas mehr als eine Million Einwohner.

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Tiktok darf dem Gesetz zufolge nicht in Montana genutzt werden. Jedes Mal, wenn ein Nutzer auf Tiktok zugreift, ihm der Zugriff auf Tiktok angeboten oder die Möglichkeit zum Herunterladen angeboten wird, handelt es sich um einen Verstoß gegen das Gesetz. Für jeden Verstoß droht eine Geldstrafe von 10.000 Dollar pro Tag. Apple und Google müssen demnach Tiktok aus ihren App-Stores entfernen.

Das Gesetz, das Mitte April vom Parlament in Montana verabschiedet worden war, wird mit großer Sicherheit vor Gericht angefochten werden.

Die politische Führung des Bundesstaates "trampelt im Namen einer chinafeindlichen Stimmung" auf dem Recht auf freie Meinungsäußerung von hunderttausenden Menschen in Montana herum, "die die App nutzen, um sich zu äußern, Informationen zu sammeln und kleine Geschäfte betreiben", kritisierte Keegan Medrano von der Bürgerrechtsorganisation ACLU in Montana.

Eine Unternehmenssprecherin von Tiktok erklärte, das vom Gouverneur unterzeichnete Gesetz verletzte die Rechte der Menschen in Montana durch ein "unrechtmäßiges Verbot".

Die vom chinesischen Konzern Bytedance betriebene App steht im Verdacht, der Kommunistischen Partei Chinas den Zugriff auf Nutzerdaten zu ermöglichen. Zuletzt hatten mehrere westliche Staaten Angestellten im öffentlichen Dienst die Nutzung von Tiktok auf Diensthandys untersagt.

Tiktok ist mit mehr als einer Milliarde Nutzerinnen und Nutzern weltweit besonders in der jüngeren Generation beliebt. Der Kurzvideodienst hat bereits andere Netzwerke wie Youtube, Twitter, Instagram und Facebook hinsichtlich der auf ihnen verbrachten Zeit überholt.

Fachleute warnen jedoch davor, dass die App von der Kommunistischen Partei Chinas für Spionage- oder Propagandazwecke benutzt werden könnte. Die chinesische Regierung hatte bestritten, chinesische Unternehmen zur Herausgabe von im Ausland gesammelten persönlichen Nutzerdaten zu drängen.

(A.Stefanowych--DTZ)

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