Faeser: Regierung wird entschlossen gegen jede Form von Antisemitismus vorgehen

Deutsche Tageszeitung - Faeser: Regierung wird entschlossen gegen jede Form von Antisemitismus vorgehen

TECHNIK 09.11.2023

Faeser: Regierung wird entschlossen gegen jede Form von Antisemitismus vorgehen / Foto: © AFP

Der Bundestag hat zum 85. Jahrestag der Reichspogromnacht über den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland debattiert. Die Ereignisse von 1938 dürften sich niemals wiederholen, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Donnerstag vor den Abgeordneten. Dass der brutale Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel im Oktober auf deutschen Straßen gefeiert wurde und Jüdinnen und Juden in Deutschland wieder in Angst lebten, sei beschämend. "Das werden wir nicht hinnehmen."

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"Diese Demokratie duldet keinerlei Judenhass", sagte Faeser. Wer Menschen angreife, müsse "mit der ganzen Härte des Rechtsstaats rechnen". Und wer Massenmord rechtfertige, könne sich nicht auf die Meinungsfreiheit berufen. "Denn 2023 ist nicht 1938." Jeder Angriff auf Jüdinnen und Juden sei ein Angriff "auf unsere freie Gesellschaft".

Die Bundesregierung ziehe deshalb Konsequenzen, sagte Faeser. Dies zeige sich in dem Betätigungsverbot für die Hamas und das Verbot des propalästinensischen Vereins Samidoun. Und sie könne versprechen: "Wir arbeiten schon an weiteren Verboten."

In der Reichspogromnacht vom 9. November 1938 zerstörten von den Nationalsozialisten organisierte Schlägertrupps jüdische Geschäfte, steckten Synagogen in Brand und misshandelten tausende Jüdinnen und Juden. Die damaligen Ereignisse gelten als Beginn der systematischen Verfolgung und Vernichtung des europäischen Judentums unter dem NS-Regime.

Nach der Bundestagsdebatte findet am Donnerstag die zentrale Gedenkveranstaltung in Berlin statt (11.00 Uhr). Bei der Veranstaltung in der Berliner Synagoge Beth Zion wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprechen, auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt teil.

(M.Dylatov--DTZ)

Forscher: Nasa-Erkundungsfahrzeug nimmt Geräusche von Mini-Blitzen auf dem Mars auf

Ein Roboter der US-Raumfahrtbehörde Nasa auf dem Mars hat nach Einschätzung von Wissenschaftlern erstmals Beweise für Blitze auf dem Roten Planeten gesammelt. Der Nasa-Rover "Perseverance", der den Mars seit 2021 erkundet, habe zufällig Geräusche dieser Blitze aufgenommen, heißt es in einem Beitrag, der diese Woche im Wissenschaftsmagazin "Nature" erschien. Die Frage, ob es im staubigen und wenig erforschten Mars-Klima überhaupt zu Blitzen kommen kann, beschäftigt die Wissenschaft seit Langem.

Entscheidung der ESA: Deutscher Astronaut soll zum Mond fliegen

Bei den geplanten Mond-Missionen der US-Raumfahrtbehörde Nasa soll auch ein deutscher Astronaut dabei sein. "Ich habe entschieden, dass die ersten Europäer, die auf einer Mondmission fliegen werden, ESA-Astronauten deutscher, französischer und italienischer Nationalität sein werden", sagte ESA-Chef Josef Aschbacher am Donnerstag bei der Ministerratstagung der Europäischen Weltraumorganisation in Bremen. Bei der ersten Mission werde ein Deutscher an Bord sein.

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Nach einem Medienbericht über eine mögliche Chip-Partnerschaftzwischen der Facebook-Mutter Meta und Google ist der US-Technologieriese Nvidia an der Börse unter Druck geraten. Die Nvidia-Aktie verlor am Dienstag an der New Yorker Wall Street zeitweise mehr als sechs Prozent an Wert. Das Technologieportal "The Information" hatte berichtet, Meta könne möglicherweise Google-Chips in seinen Rechenzentren verwenden.

Schwedischer Bezahldienst Klarna kündigt eigene Kryptowährung an

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