Scholz: Kurs zur Modernisierung Deutschlands trotz schwieriger Zeiten fortsetzen

Deutsche Tageszeitung - Scholz: Kurs zur Modernisierung Deutschlands trotz schwieriger Zeiten fortsetzen

UMWELT 03.05.2022

Scholz: Kurs zur Modernisierung Deutschlands trotz schwieriger Zeiten fortsetzen / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg auf die Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg und den Klimawandel verwiesen. Das zweitägige Treffen solle "gerade auch in diesen schwierigen Zeiten" dazu beitragen, "dass die Regierung ihren Kurs zur Modernisierung Deutschlands weiter fortsetzen kann", sagte Scholz am Dienstag. Es müsse sichergestellt werden, dass Deutschland "trotz all der Herausforderungen" auch in zehn, 20 oder 30 Jahren "noch gute Arbeitsplätze" habe.

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Als Gäste werden am Dienstag die Ministerpräsidentinnen von Schweden und Finnland, Magdalena Andersson und Sanna Marin, erwartet. Die beiden Länder diskutieren als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine einen Beitritt zur Nato.

Scholz betonte, beide Länder seien enge Verbündete und Partner in der EU. "Deshalb ist es ganz, ganz wichtig, dass wir hier miteinander uns gerade über die Sicherheitsfragen unterhalten, die für Europa und für diese Länder, aber auch für uns wichtig sind." Scholz will mit den beiden Regierungschefinnen am Mittag vor die Presse treten.

Zur Debatte über das künftige Wirtschaftsmodell Deutschlands wurden zu der Kabinettssitzung auch Experten geladen. Teilnehmen an der Kabinettsklausur werden die Direktoren des Instituts der Deutschen Wirtschaft sowie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung, Michael Hüther und Sebastian Dullien. Zum Abschluss der Klausur am Mittwoch soll es eine Pressekonferenz mit Scholz, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geben.

(A.Nikiforov--DTZ)

Australien: Zyklon sorgt für Ausfälle an drei großen LNG-Anlagen

Der Zyklon "Narelle" vor der Westküste Australiens hat nach Angaben der Energiekonzerne Chevron und Woodside für Ausfälle an drei großen Anlagen für Flüssigerdgas (LNG) gesorgt. "Chevron Australien arbeitet daran, die Produktion in den Gasanlagen Gorgon und Wheatstone nach Produktionsausfällen wiederherzustellen", erklärte der US-Energieriese Chevron am Freitag. Später teilte das australische Energieunternehmen Woodside mit, die LNG-Anlage Karratha sei aufgrund des herrannahenden Zyklons von einer "Produktionsunterbrechung" betroffen.

Hohe Spritpreise: Umwelthilfe schlägt autofreie Sonntage vor

Angesichts der derzeit hohen Spritpreise hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) autofreie Sonntage ins Spiel gebracht. "Autofreier Sonntag, das vermittelt sicher seltene Momente einer ganz neuen Begegnung im Straßenraum, sei es unbeschwertes Flanieren und Radeln im Stadtraum oder Rollschuhlaufen auf der Autobahn", sagte die DUH-Verkehrsexpertin Dorothee Saar der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "An diesen Sonntagen wird den Menschen auffallen, wie dominant der Straßenverkehr den Alltag prägt, auch durch Lärm und dreckige Luft", fügte Saar hinzu.

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Das globale Handelssystem ist nach Einschätzung von WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala derzeit mit den schwersten Turbulenzen seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert. "Das Welthandelssystem erlebt die schlimmsten Störungen seit 80 Jahren", sagte die Chefin der Welthandelsorganisation (WTO) am Donnerstag auf der Ministerkonferenz der Organisation in Kameruns Hauptstadt Jaunde.

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