Bundeswirtschaftsminister Habeck reist am Montag zu Gesprächen nach Washington

Deutsche Tageszeitung - Bundeswirtschaftsminister Habeck reist am Montag zu Gesprächen nach Washington

UMWELT 02.02.2023

Bundeswirtschaftsminister Habeck reist am Montag zu Gesprächen nach Washington / Foto: © AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reist am Montag inmitten des Streits um US-Subventionen im Kampf gegen den Klimawandel zu politischen Gesprächen in die USA. Bei dem zweitägigen Besuch soll es "um verschiedene Themen der transatlantischen Zusammenarbeit, insbesondere die Handelspolitik und die geopolitische Lage" gehen, wie ein Ministeriumssprecher am Donnerstag in Berlin erklärte. Eine zentrale Rolle spielen wird dabei der Streit um US-Förderungen für den Bereich erneuerbare Energien, die in der EU seit Monaten für Unmut sorgen.

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Am Dienstag wird der Vizekanzler in Washington zusammen mit dem französischen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire "die europäische Position" zum sogenannten Inflationsreduzierungsgesetz (IRA) erläutern, in dem die Subventionen festgehalten sind, wie der Sprecher weiter mitteilte.

Der Streit dreht sich um das im August in den USA beschlossene milliardenschwere Klimaschutz- und Sozialpaket, das unter dem Namen Inflationsreduzierungsgesetz bekannt ist. Das Paket sieht 370 Milliarden Dollar (rund 340 Milliarden Euro) für Klimaschutz und Energiesicherheit vor - die größte Investition in den Kampf gegen die Erderwärmung in der US-Geschichte. Vorgesehen sind unter anderem Subventionen für Elektroautos, Batterien und Projekte zu erneuerbaren Energien "Made in USA".

Die Subventionen stoßen in der EU auf massive Kritik. Befürchtet wird eine Benachteiligung europäischer Unternehmen. Die USA und die EU bemühen sich seit einiger Zeit um eine Einigung in dem Streit.

(Y.Leyard--DTZ)

Australischer Junge schwimmt vier Stunden im Meer und rettet abgetriebene Familie

In Australien ist ein Teenager vier Stunden lang vom offenen Meer an die Küste geschwommen, um seine Familie zu retten. Der 13-jährige Austin Appelbee legte vier Kilometer im Meer zurück, nachdem er mit seiner Mutter und seinen beiden jüngeren Geschwistern vor der Südwestküste Australiens abgetrieben worden war. Am Strand alarmierte er dann die Rettungskräfte. Nach der erfolgreichen Rettungsaktion lobten diese am Dienstag die "übermenschlichen" Überlebensinstinkte des Jungen.

Für weniger Importe aus China: USA legen Rohstoffreserve an

Die USA wollen eine Rohstoffreserve für die Industrie aufbauen und damit unabhängiger von China werden. Dafür sei eine Anschubfinanzierung von fast zwölf Milliarden Dollar (rund zehn Milliarden Euro) geplant, teilte das Weiße Haus am Montag mit. Präsident Donald Trump wollte den Plan demnach in Kürze verkünden.

Bundesrat gibt grünes Licht für mehr Verbraucherschutz

In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat der Bundesrat grünes Licht für eine Reihe von Verbesserungen beim Verbraucherschutz gegeben. So sollen Verbraucherinnen und Verbraucher künftig einen im Internet geschlossenen Vertrag einfach per Mausklick auf einen Button widerrufen können. Ein weiteres am Freitag von der Länderkammer gebilligtes Gesetz sieht strengere Regeln für Unternehmen vor, die ihre Produkte als "umweltfreundlich" vermarkten. Zudem stimmte der Bundesrat einem Gesetz zu mehr Produktsicherheit etwa bei Spielzeug zu.

Bundesrat billigt strengere Regeln für Werbung mit Umweltaussagen

Die neuen Regeln zur Verhinderung des so genannten Greenwashing können in Kraft treten. Der Bundesrat billigte in seiner Sitzung am Freitag ein Gesetz, das es Unternehmen erschweren soll, ihre Produkte irreführend oder missbräuchlich als "umweltfreundlich" oder "klimaneutral" zu vermarkten. Mit der bereits vom Bundestag verabschiedeten Gesetzesänderung setzt Deutschland entsprechende EU-Vorgaben um.