Gastronomie fordert Verständnis für Verstöße gegen Mehrwegpflicht

Deutsche Tageszeitung - Gastronomie fordert Verständnis für Verstöße gegen Mehrwegpflicht

UMWELT 10.02.2023

Gastronomie fordert Verständnis für Verstöße gegen Mehrwegpflicht / Foto: © AFP/Archiv

Nach der Kritik von Umweltschützern an fehlenden Mehrwegoptionen in der Gastronomie hat die Branche mehr Verständnis für ihre schwierige Lage gefordert. "Unstrittig ist, es gibt noch Verbesserungs- und Klärungsbedarf", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga), Ingrid Hartges, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. Es gebe zudem noch "viele offene Fragen".

Textgröße ändern:

Allerdings befinde sich die Branche seit drei Jahren im Krisenmodus und angesichts dessen erwarte sie "Verständnis für noch in Teilen bestehende Umsetzungsdefizite", sagte die Dehoga-Chefin. "Mit Bashing einer Branche und Klagen gegen einzelne Betriebe kommen wir jedenfalls nicht weiter."

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte zuvor mitgeteilt, juristische Verfahren gegen Gastronomieketten eingeleitet zu haben, die gegen die seit dem 1. Januar geltende Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke verstoßen. Die DUH nahm nach eigenen Angaben Testbesuche bei 16 großen Gastronomieketten vor und entdeckte Verstöße bei mehr als jedem dritten Besuch.

Seit dem 1. Januar müssen Gastronomiebetriebe in Deutschland, die Essen und Getränke zum Mitnehmen anbieten, dafür eine Mehrwegoption bereithalten. Für Essen und Getränke gelten teils unterschiedliche Vorgaben. Kommen Betriebe ihren Pflichten nicht nach, drohen laut Gesetz Bußgelder in Höhe von bis zu 10.000 Euro.

Hartges sagte dem RND, noch immer sei unklar, welche Art von Verpackungen in den Geltungsbereich fallen würden. "Für Rechtsklarheit und Rechtssicherheit erwarten wir dringend den Leitfaden, der von Experten von Bund und Ländern derzeit erarbeitet wird und für Februar angekündigt ist", sagte sie.

Zudem stellte sie klar: "Fragen der Existenzsicherung hatten und haben Priorität." Zu den Folgen der Corona-Pandemie kämen nun noch die hohen Kosten für Energie, Lebensmittel und Personal hinzu. Die Umsätze der Betriebe lägen noch immer deutlich unter dem Vorkrisenniveau.

(Y.Leyard--DTZ)

Australischer Junge schwimmt vier Stunden im Meer und rettet abgetriebene Familie

In Australien ist ein Teenager vier Stunden lang vom offenen Meer an die Küste geschwommen, um seine Familie zu retten. Der 13-jährige Austin Appelbee legte vier Kilometer im Meer zurück, nachdem er mit seiner Mutter und seinen beiden jüngeren Geschwistern vor der Südwestküste Australiens abgetrieben worden war. Am Strand alarmierte er dann die Rettungskräfte. Nach der erfolgreichen Rettungsaktion lobten diese am Dienstag die "übermenschlichen" Überlebensinstinkte des Jungen.

Für weniger Importe aus China: USA legen Rohstoffreserve an

Die USA wollen eine Rohstoffreserve für die Industrie aufbauen und damit unabhängiger von China werden. Dafür sei eine Anschubfinanzierung von fast zwölf Milliarden Dollar (rund zehn Milliarden Euro) geplant, teilte das Weiße Haus am Montag mit. Präsident Donald Trump wollte den Plan demnach in Kürze verkünden.

Bundesrat gibt grünes Licht für mehr Verbraucherschutz

In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat der Bundesrat grünes Licht für eine Reihe von Verbesserungen beim Verbraucherschutz gegeben. So sollen Verbraucherinnen und Verbraucher künftig einen im Internet geschlossenen Vertrag einfach per Mausklick auf einen Button widerrufen können. Ein weiteres am Freitag von der Länderkammer gebilligtes Gesetz sieht strengere Regeln für Unternehmen vor, die ihre Produkte als "umweltfreundlich" vermarkten. Zudem stimmte der Bundesrat einem Gesetz zu mehr Produktsicherheit etwa bei Spielzeug zu.

Bundesrat billigt strengere Regeln für Werbung mit Umweltaussagen

Die neuen Regeln zur Verhinderung des so genannten Greenwashing können in Kraft treten. Der Bundesrat billigte in seiner Sitzung am Freitag ein Gesetz, das es Unternehmen erschweren soll, ihre Produkte irreführend oder missbräuchlich als "umweltfreundlich" oder "klimaneutral" zu vermarkten. Mit der bereits vom Bundestag verabschiedeten Gesetzesänderung setzt Deutschland entsprechende EU-Vorgaben um.