Französische Regierung hat Klimagruppe Aufstand der Erde aufgelöst

Deutsche Tageszeitung - Französische Regierung hat Klimagruppe Aufstand der Erde aufgelöst

UMWELT 21.06.2023

Französische Regierung hat Klimagruppe Aufstand der Erde aufgelöst / Foto: © AFP/Archiv

Nach gewaltsamen Ausschreitungen bei Umweltprotesten im Westen Frankreichs hat die französische Regierung die Klima-Aktivistengruppe Aufstand der Erde (Soulèvements de la terre) offiziell aufgelöst. "Der Rückgriff auf Gewalt ist in einem Rechtsstaat nicht legitim und wird deshalb sanktioniert", sagte Regierungssprecher Olivier Véran am Mittwoch in Paris.

Textgröße ändern:

"Unter dem Deckmantel der Verteidigung der Umwelt" habe die Gruppe zu Sabotageakten und Sachbeschädigung aufgerufen, heißt es in dem entsprechenden Dekret. Sie sei außerdem für gewalttätige Übergriffe auf Sicherheitskräfte verantwortlich.

Die Regierung wirft dem Aufstand der Erde auch vor, für die gewaltsamen Aktionen massiv in den Onlinenetzwerken zu werben. Die Aktivistengruppe hatte schon zuvor angekündigt, sich gegen das Vorgehen der Regierung zu wehren. "Ihr könnt keine Bewegung auflösen. Ihr könnt keine Revolte auflösen", hieß es auf ihrer Website.

Greenpeace kritisierte die Auflösung der Gruppe als "Freiheitsverletzung". Die Auflösung von Gruppen und Vereinen sei ursprünglich nur in besonders schweren Fällen vorgesehen, unter anderem bei Terrorismus, betonte die Umweltorganisation. "Die Manipulierung des Rechts durch die Regierung ist besorgniserregend", sagte Laura Monnier von Greenpeace in Frankreich.

Der Gruppe Aufstand der Erde wird vorgeworfen, Ende März bei Protesten gegen ein umstrittenes Bewässerungsprojekt in der Nähe von Sainte-Soline in Westfrankreich mit Gewalt gegen Polizisten vorgegangen zu sein. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte nach dem Vorfall von "nicht hinnehmbaren Szenen der Gewalt" gesprochen.

In Sainte-Soline hatte es gewaltsame Zusammenstöße zwischen rund 5000 Demonstranten und mehr als 3000 Polizisten gegeben. Etwa 30 Polizisten wurden verletzt, zwei Demonstranten lagen nach den Auseinandersetzungen im Koma.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Geschwächter Buckelwal in Ostsee: Experten gehen von entscheidenden Stunden aus

Im Kampf um das Leben des in der Wismarer Bucht liegenden Buckelwals gehen Experten von mutmaßlich entscheidenden Stunden aus. Steigende Wasserstände in der Ostsee würden dem Tier am Montagnachmittag nochmals eine bessere Chance geben, sich selbst in Bewegung zu setzen, sagte der wissenschaftliche Chef des Deutschen Meeresmuseums, Burkhard Baschek, am Mittag bei einer Pressekonferenz in Wismar.

Prognose für Wal vor Wismar "deutlich verschlechtert"

Es gibt nur noch wenig Hoffnung für den in der Ostsee gestrandeten Buckelwal: "Die Prognose sieht insgesamt nicht gut aus", sagte der Meeresforscher Burkard Baschek am Sonntag in Wismar nach einer Begutachtung vor Ort. Nach dem groß angelegten Rettungseinsatz mit Hilfe von Baggern am Timmendorfer Strand ist in Wismar keine weitere Rettungsaktion für den Meeressäuger mehr geplant. Ein Einschläfern des geschwächten Tieres schloss Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) allerdings aus.

Prognose für Wal vor Wismar laut Experte "deutlich verschlechtert"

Die Rettungsaussichten für den bei Wismar in der Ostsee gestrandeten Buckelwal haben sich "deutlich verschlechtert". "Die Prognose sieht insgesamt nicht gut aus", sagte der Meeresforscher Burkard Baschek am Sonntag in Wismar nach einer Begutachtung vor Ort. Dem Wal solle nun Ruhe gegeben werden, damit er sich womöglich doch noch selbst freischwimmt.

Neue Rettungsaktion für Buckelwal: Tier soll sich wieder freischwimmmen

Im Drama um den seit Tagen in der Ostsee umherirrenden Buckelwal planen die Einsatzkräfte einen neuen Versuch, das Tier zu retten. Greenpeace-Experte Thilo Maack sagte am Sonntag auf AFP-Anfrage, "der Plan ist, dass wir ihn vorsichtig versuchen zu animieren, sich freizuschwimmen, so dass er den Weg in die Ostsee findet." Damit solle zeitnah begonnen werden.