Deutsche Tageszeitung - Gericht verbietet Demo von Fridays for Future auf Autobahn in Schleswig-Holstein

Gericht verbietet Demo von Fridays for Future auf Autobahn in Schleswig-Holstein


Gericht verbietet Demo von Fridays for Future auf Autobahn in Schleswig-Holstein
Gericht verbietet Demo von Fridays for Future auf Autobahn in Schleswig-Holstein / Foto: © AFP/Archiv

Das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat eine für Freitag geplante Demonstration von Fridays for Future auf einer Autobahn verboten. Die Nutzung von Autobahnen für Versammlungen kommt nur in Ausnahmefällen in Betracht, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Eine Ausnahme liegt demnach vor, wenn der örtliche Bezug unverzichtbar für die Darstellung der Meinungsäußerung ist (Az.: 3 B 54/26).

Textgröße ändern:

Die für Freitag angemeldete Demonstration sollte über einen Abschnitt der A215 führen. Dies verbot die Stadt Kiel. Vor Gericht berkam sie nun Recht. Die Demonstration habe keinen direkten örtlichen und sachlichen Bezug zur Autobahn 215, entschieden die Richter.

Bei dem Protest solle nicht gegen ein Tempolimit auf Autobahnen, sondern für Klimaschutz allgemein demonstriert werden. Deswegen sei die Autobahn als Veranstaltungsort nicht zwingend erforderlich. Die Alternativrouten reichten aus.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Buckelwal vor Insel Poel: Retter wollen mehr als hundert Meter lange Rinne graben

Im Fall des seit dreieinhalb Wochen in einer Bucht vor der Ostseeinsel Poel festliegenden Buckelwals setzt die private Rettungsinitiative nun auf einen mehr als hundert Meter langen Kanal. Dadurch solle eine Verbindung zwischen dem seit Montag an einer sehr flachen Stelle auf einer Landzunge feststeckenden Tier und tieferem Fahrwasser geschaffen werden, sagte der Leiter des Arbeiter- und Taucherteams der Initiative, der Unternehmer Fred Babbel, am Donnerstag vor Ort vor Medienvertretern.

Gestrandeter Buckelwal vor Ostseeinsel Poel: Lage zunächst unverändert

Die Situation des seit mittlerweile dreieinhalb Wochen in einer flachen Bucht vor der Ostseeinsel Poel festliegenden Buckelwals hat sich am Donnerstag zunächst nicht geändert. Auf Livebildern war zu sehen, dass das Tier praktisch regungslos auf einer Sandbank nahe dem Ausgang der Bucht lag. Größere Aktivitäten der privaten Rettungsinitiative waren zunächst nicht zu sehen, zeitweise war ein Helfer bei dem Meeressäuger.

Petersberger Klimadialog: Energiekrise ist Signal für Abkehr von fossiler Energie

Die globale Energiekrise prägt die Beratungen des internationalen Petersberger Klimadialogs in Berlin. UN-Generalsekretär António Guterres und weitere der Teilnehmenden aus mehr als 30 Staaten riefen am Dienstag dazu auf, die Lage als Signal für die Abkehr von fossilen Energieträgern und einen Umstieg auf Erneuerbare zu verstehen. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) forderte, beim Klimaschutz "einen Schritt zuzulegen".

Buckelwal vor Poel liegt erneut teilweise auf - Backhaus: "Er ruht sich aus"

Der vor der Ostseeinsel Poel liegende Buckelwal liegt kurze Zeit nach seinem Freischwimmversuch vom Montag wieder teilweise auf einer Sandbank auf. Es handle sich aber nicht um eine neue Strandung, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Landesumweltminister Till Backhaus (SPD) am Ort des Geschehens. "Er ruht sich aus." Die aktuell für die Walrettung verantwortliche Privatinitiative und die Behörden berieten nun über das weitere Vorgehen.

Textgröße ändern: