Deutsche Tageszeitung - Scholz verteidigt Tempo bei Weg in die Klimaneutralität

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Scholz verteidigt Tempo bei Weg in die Klimaneutralität

WETTER 10.06.2023

Scholz verteidigt Tempo bei Weg in die Klimaneutralität / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf dem Kirchentag in Nürnberg das Tempo auf dem Weg in die Klimaneutralität verteidigt. Es handele sich um das "ehrgeizigste Modernisierungsprogramm" seit vielen Jahrzehnten in Deutschland, sagte Scholz am Samstag in einem Podiumsgespräch mit dem Titel "In bewegten Zeiten gemeinsam gestalten". Um das Ziel zu erreichen, bis spätestens 2045 klimaneutral zu werden, seien "unglaublich viele Gesetze" bereits geändert worden.

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Nur so könne der Umbau in dem dafür nötigen Tempo erfolgen. Scholz nannte als Beispiele, dass zum Erreichen der Klimaziele fünf bis sechs neue Windkraftanlagen täglich nötig seien, außerdem 40 Fußballfelder Solaranlagen pro Tag und tausende Kilometer Stromleitungen von Nord nach Süd. "Das können wir nur mit diesem Tempo zustandekriegen", sagte der Kanzler.

Scholz zeigte sich auch mit Blick auf das in der Ampel-Regierung umstrittene Heizungsgesetz überzeugt, dass dies gelingen werde. "Wir werden es hinkriegen", sagte er. Es gehe auch darum, dass Deutschland als führende Industrienation die Technologien dafür entwickele, dass überall auf der Welt Wohlstand entstehen könne, ohne das Klima zu schädigen.

Die Ampel-Koalition streitet seit Wochen über die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes. Es sieht unter anderem Vorgaben für den Einbau neuer, klimafreundlicher Heizungen vor. Dies liefe in der Praxis auf ein Verbot neuer Öl- und Gasheizungen hinaus. Vor allem die FDP fordert Nachbesserungen.

(M.Dylatov--DTZ)

Klimaschutzprogramm: Acht Milliarden Euro mehr für Energiewende und Industrie-Umbau

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Bundesregierung legt Klimaschutzprogamm vor

Die Bundesregierung will am Mittwoch ihr neues Klimaschutzprogramm vorlegen. Das Kabinett soll das Programm in seiner Sitzung (ab 10.00 Uhr) beschließen, anschließend will Umweltminister Carsten Schneider (SPD) es vorstellen (12.00 Uhr). Die Regierung ist gesetzlich verpflichtet, bis zum 25. März ein Klimaschutzprogramm vorzulegen, um das Erreichen der Emissionsziele für 2030 sicherzustellen.

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Die Vereinten Nationen haben zum Weltwettertag Alarm geschlagen: "Das globale Klima befindet sich in einem Notstand", erklärte am Montag UN-Generalsekretär António Guterres. Er verwies auf den zeitgleich veröffentlichten Weltklimabericht, demzufolge die vergangenen elf Jahre die heißesten der Geschichte waren.

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