Deutsche Tageszeitung - Kabinett soll über Änderung von Klimaschutzgesetz beraten

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Kabinett soll über Änderung von Klimaschutzgesetz beraten

WETTER 21.06.2023

Kabinett soll über Änderung von Klimaschutzgesetz beraten / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundeskabinett soll am Mittwoch (11.00 Uhr) über grundlegende Änderungen am Klimaschutzgesetz beraten. Vorgesehen ist, von den bisher verpflichtenden jährlichen Sektorzielen für einzelne Wirtschaftsbereiche abzurücken. Stattdessen sollen Prognosen für das Erreichen der Klimaziele insgesamt in den Vordergrund rücken.

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Bei Umweltverbänden stößt das Vorgehen auf heftige Kritik, da die gesetzlichen Vorgaben damit nicht mehr rechtsverbindlich sind. Derzeit ist vor allem der Verkehrssektor bei der Emissionssenkung im Rückstand. Die Änderung war im Koalitionsvertrag von den Ampel-Parteien verabredet und im März im Koalitionsausschuss bekräftigt worden. Die Regierung betont, dass sich an den Klimazielen selbst nichts ändere. Mit der Gesetzesänderung verknüpft ist ein neues Klimaschutzprogramm. Zudem soll im Kabinett über die Zulassung von reinen E-Fuels für die Betankung von Autos beraten werden.

(B.Izyumov--DTZ)

ADAC warnt vor zusätzlichen Milliardenkosten durch Winterschäden an Straßen

Der Automobilclub ADAC rechnet mit zusätzlichen Milliardenschäden an deutschen Straßen durch die wiederkehrenden Wintereinbrüche. Vor allem der häufige Wechsel von Plus- und Minusgraden während der vorangegangenen Wochen schädige Fahrbahnen und lasse neue Schlaglöcher entstehen, erklärte der ADAC am Sonntag in München. Die Winterschäden seien nach seiner Einschätzung größer als in den vorigen Jahren und könnten "in die Milliarden gehen". Insbesondere kommunale Straßen seien betroffen.

Verkehrsprobleme durch Eisregen - Flughafen Berlin-Brandenburg zeitweise lahmgelegt

Weite Teile Deutschlands kämpfen weiter mit Eis und Schnee. Gefrierender Regen sorgte am Freitag für massive Verkehrsprobleme in einem breiten Streifen von der mecklenburg-vorpommerschen Ostseeküste bis nach Berlin. Am Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) waren nach Betreiberangaben wegen extremer Glätte über Stunden keine Starts und Landungen möglich, der Flugbetrieb lief erst am Freitagmittag wieder an. In Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern ereigneten sich teils tödliche Autounfälle.

Weiter große Probleme durch Eisregen - Flughafen Berlin-Brandenburg lahmgelegt

Große Teile Deutschlands kämpfen weiter mit Schnee und Eis. Gefrierender Regen sorgte am Freitag für erhebliche Probleme in einem breiten Streifen von der mecklenburg-vorpommerschen Ostseeküste bis nach Berlin. Am Hauptstadtflughafen Berlin-Brandenburg (BER) waren nach Betreiberangaben zunächst keine Starts und Landungen möglich, der Flugbetrieb sollte voraussichtlich erst am Mittag wieder aufgenommen werden.

Weiter große Probleme durch Eisregen - Flughafen Berlin-Brandenburg steht still

Gefrierender Regen sorgt weiterhin für erhebliche Probleme in Teilen Ostdeutschlands. Am Freitagmorgen galten entsprechende Unwetterwarnungen des Wetterdienstes für einen breiten Streifen von der Ostseeküste in Mecklenburg-Vorpommern bis nach Berlin. Am Hauptstadtflughafen Berlin-Brandenburg (BER) waren nach Betreiberangaben auch am Freitag zunächst keine Starts und Landung wegen der Wetterbedingungen möglich.

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