EU und China unterzeichnen Abkommen zum Schutz von Herkunftsbezeichnungen / Foto: ©
EU und China unterzeichnen Abkommen zum Schutz von Herkunftsbezeichnungen
Die EU und China haben ein Abkommen zum Schutz von jeweils hundert geografischen Herkunftsbezeichnungen unterzeichnet. Wie die EU-Kommission am Montag mitteilte, werden unter anderem Biere aus München, Weine aus Burgund und Wodka aus Polen künftig in China vor Nachahmung geschützt sein. Die EU verpflichtete sich demnach im Gegenzug, die korrekte Kennzeichnung von 100 chinesischen Produkten wie Tee- und Reissorten in Europa durchzusetzen.
Peking und Brüssel hatten das Abkommen bereits vergangenes Jahr vereinbart. Der unterzeichnete Text muss nun noch vom EU-Parlament und dem Rat der Mitgliedstaaten gebilligt werden. Der Kommission zufolge soll das Abkommen Anfang 2021 in Kraft treten.
China war nach Kommissionsangaben im Jahr 2019 mit 14,5 Milliarden Euro der drittgrößte Absatzmarkt für Agrar- und Lebensmittelausfuhren aus der EU. Bei EU-Produkten mit geschützter Herkunftsbezeichnung ist die Volksrepublik sogar der zweitwichtigste Abnehmer. In der EU gibt es bereits 3300 geschützte geografische Angaben oder Ursprungsbezeichnungen.
Die Unterzeichnung des Abkommens erfolgte vor einem virtuellen Spitzentreffens der EU mit China. Am Montagnachmittag sollten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen per Videoschalte mit Chinas Präsident Xi Jinping beraten. Themen sind die Corona-Pandemie, der Klimawandel sowie Wirtschafts- und Handelsfragen.
Die Bundesregierung hatte während ihrer EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr eigentlich einen großen EU-China-Gipfel in Leipzig geplant. Wegen der Corona-Pandemie und Verzögerungen bei der Vorbereitung war das Treffen jedoch abgesagt worden.
Bei ihm wollten beide Seiten insbesondere ein großes Investitionsschutzabkommen vereinbaren. Dieses verzögert sich nun. Ob es noch bis Jahresende geschlossen werden kann, ist offen.
(O.Tatarinov--DTZ)
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