Deutsche Tageszeitung - Nahrungsmittel müssen laut EuGH Nährstoffe enthalten

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Nahrungsmittel müssen laut EuGH Nährstoffe enthalten

WIRTSCHAFT 01.10.2020

Nahrungsmittel müssen laut EuGH Nährstoffe enthalten / Foto: ©

Nahrungsmittel enthalten Nährstoffe, die für den Körper lebensnotwendig sind. Enthält ein essbares Produkt keine solchen Nährstoffe, ist es kein Nahrungsmittel und kann nicht unter den ermäßigten Mehrwertsteuersatz fallen, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag. (Az. C‑331/19)

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Hintergrund ist ein Steuerstreit in den Niederlanden. Ein Erotikshop verkaufte dort Mittel zur Steigerung des sexuellen Verlangens und wandte den für Lebensmittel geltenden ermäßigten Mehrwertsteuersatz an. Als die Behörden dies beanstandeten, klagte die Betreiberin. Das höchste niederländische Gericht legte dem EuGH die Frage vor, ob laut europäischem Recht alle zum Verzehr bestimmten Erzeugnisse als Nahrungsmittel gelten.

Der Gerichtshof führte jetzt aus, dass "jedes für den menschlichen Verzehr bestimmte Erzeugnis, das dem menschlichen Organismus Nährstoffe liefert, die für die Erhaltung, den Betrieb und die Entwicklung dieses Organismus erforderlich sind" unter die Kategorie Nahrungsmittel falle - "auch wenn der Verzehr dieses Erzeugnisses auch andere Wirkungen erzeugen soll." Wenn das Produkt allerdings keine Nährstoffe liefere und der Verzehr nur dazu diene, "andere Wirkungen zu erzeugen", handele es sich nicht um ein Nahrungsmittel.

Letzteres scheine bei den in den Niederlanden verkauften Aphrodisiaka der Fall zu sein. Prüfen und im konkreten Fall urteilen muss jetzt allerdings das niederländische Gericht.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Arbeiter von Chiquita in Panama beenden wochenlangen Streik

In Panama haben die seit Wochen streikenden Arbeiter des US-Bananenkonzerns Chiquita ihren Ausstand beendet und ihre Straßenblockaden in der Provinz Bocas del Toro an der Grenze zu Costa Rico aufgehoben. Sie hatten gegen eine Rentenreform protestiert, die nun zurückgenommen werden soll, wie Parlamentspräsidentin Dana Castañeda am Mittwoch mitteilte. Sie will zudem mit Chiquita über eine Rücknahme der angekündigten Entlassung von tausenden Arbeitern verhandeln.

Handelsstreit: Trump verkündet Einigung mit China zu Seltenen Erden

Die USA und China haben sich nach Angaben von US-Präsident Donald Trump beim Streitthema Seltene Erden geeinigt. China habe bei den zweitägigen Verhandlungen am Montag und Dienstag in London zugesagt, "Magneten und jegliche notwendigen Seltenen Erden" zu liefern, erklärte Trump am Mittwoch. Die USA hätten sich im Gegenzug unter anderem bereit erklärt, chinesische Studierende nicht von US-Universitäten auszuschließen. Trump pries die Beziehungen zu China als "ausgezeichnet" an.

Zustand der Wälder in Deutschland weiter schlecht: Nur jeder fünfte Baum gesund

Den deutschen Wäldern geht es unverändert schlecht. Der "Zustand der heimischen Wälder bleibt besorgniserregend", erklärte das Bundeslandwirtschaftsministerium zur Vorstellung der Waldzustandserhebung 2024 am Mittwoch. Zwar sei die Witterung im vergangenen Jahr etwas vorteilhafter gewesen, doch habe sich die Situation im Vergleich zu 2023 kaum verbessert. Lediglich jeder fünfte Baum sei gesund. Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) verwies auf den Wirtschaftsfaktor des Waldes und forderte Entlastungen für Waldbesitzende.

Verteidigungsministerium: Frauenanteil in der Bundeswehr noch nicht hoch genug

Vor dem Hintergrund der personellen Engpässe bei der Bundeswehr soll auch gezielt um Frauen geworben werden. Derzeit betrage der Frauenanteil bei den Streitkräften knapp 14 Prozent und "das ist nicht genug", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Im Bereich Personal gebe es einen enorm hohen Bedarf und die Bundeswehr müsse sich dabei "auch ganz besonders um Frauen bemühen".

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