Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - BGH verhandelt über Auskunftspflicht von Youtube bei Urheberrechtsverletzungen

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

BGH verhandelt über Auskunftspflicht von Youtube bei Urheberrechtsverletzungen

WIRTSCHAFT 15.10.2020
BGH verhandelt über Auskunftspflicht von Youtube bei Urheberrechtsverletzungen
BGH verhandelt über Auskunftspflicht von Youtube bei Urheberrechtsverletzungen / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich am Donnerstag mit der Frage auseinandergesetzt, welche Informationen das Videoportal Youtube über seine Nutzer herausgeben muss. Hintergrund ist ein Streit mit dem Filmverwerter Constantin. Dieser verlangt von dem Videoportal umfassende Auskunft über Nutzer, die illegal Filme hochgeladen haben. Ein Urteil fiel zunächst nicht. (Az. I ZR 153/17)

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Youtube-Nutzer stellten in den Jahren 2013 und 2014 die Filme "Scary Movie 5" und "Parker" auf Youtube, an denen Constantin die Nutzungsrechte hält. Bis zu ihrer Sperrung wurden die beiden Filme tausendfach im Internet angeschaut. Constantin klagte auf umfassende Auskunft.

Konkret geht es darum, ob Youtube die E-Mail-Adresse, die Telefonnummer und die IP-Adresse herausgeben muss. Wer auf der Plattform Videos hochlädt, muss seinen Namen, seine E-Mail-Adresse und sein Geburtsdatum angeben, bei langen Videos auch in die Speicherung der IP-Adresse einwilligen. Allerdings werden oft Falschangaben gemacht und Fantasienamen gebraucht. Deswegen ist es meist schwierig, an die Nutzer heranzukommen, die illegal Material hochladen.

Das Landgericht Frankfurt am Main hatte die Klage des Filmverwerters abgewiesen. Im Berufungsverfahren entschied das Oberlandesgericht dann, dass Youtube die E-Mail-Adressen herausgeben muss. Beide Seiten legten beim BGH Revision ein, der das Verfahren im Februar 2019 aussetzte und den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg um Auslegung des EU-Rechts bat. Dieser entschied, dass Youtube grundsätzlich nur die Postadresse herausgeben muss. Mitgliedsstaaten könnten Rechteinhabern aber weitergehende Ansprüche einräumen.

Der BGH ist bei seiner Entscheidung an die Vorgaben aus Luxemburg gebunden. Der Vorsitzende Richter Thomas Koch machte in der Verhandlung am Donnerstag bereits deutlich, dass er nicht viel Spielraum sieht, Youtube zu weiteren Auskünften zu verpflichten. Ein Termin für die Urteilsverkündung steht noch nicht fest.

(M.Dorokhin--DTZ)

Empfohlen

Handelsstreit: Trump verkündet Einigung mit China zu Seltenen Erden

Die USA und China haben sich nach Angaben von US-Präsident Donald Trump beim Streitthema Seltene Erden geeinigt. China habe bei den zweitägigen Verhandlungen am Montag und Dienstag in London zugesagt, "Magneten und jegliche notwendigen Seltenen Erden" zu liefern, erklärte Trump am Mittwoch. Die USA hätten sich im Gegenzug unter anderem bereit erklärt, chinesische Studierende nicht von US-Universitäten auszuschließen. Trump pries die Beziehungen zu China als "ausgezeichnet" an.

Zustand der Wälder in Deutschland weiter schlecht: Nur jeder fünfte Baum gesund

Den deutschen Wäldern geht es unverändert schlecht. Der "Zustand der heimischen Wälder bleibt besorgniserregend", erklärte das Bundeslandwirtschaftsministerium zur Vorstellung der Waldzustandserhebung 2024 am Mittwoch. Zwar sei die Witterung im vergangenen Jahr etwas vorteilhafter gewesen, doch habe sich die Situation im Vergleich zu 2023 kaum verbessert. Lediglich jeder fünfte Baum sei gesund. Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) verwies auf den Wirtschaftsfaktor des Waldes und forderte Entlastungen für Waldbesitzende.

Verteidigungsministerium: Frauenanteil in der Bundeswehr noch nicht hoch genug

Vor dem Hintergrund der personellen Engpässe bei der Bundeswehr soll auch gezielt um Frauen geworben werden. Derzeit betrage der Frauenanteil bei den Streitkräften knapp 14 Prozent und "das ist nicht genug", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Im Bereich Personal gebe es einen enorm hohen Bedarf und die Bundeswehr müsse sich dabei "auch ganz besonders um Frauen bemühen".

Trump verkündet Einigung mit China beim Thema Seltene Erden

Nach Angaben von US-Präsident Donald Trump haben sich die USA und China beim Streitthema Seltene Erden geeinigt. China habe bei den zweitägigen Verhandlungen am Montag und Dienstag in London zugesagt, "Magneten und jegliche notwendigen Seltenen Erden" zu liefern, erklärte Trump am Mittwoch. Die USA hätten sich im Gegenzug unter anderem bereit erklärt, chinesische Studierende nicht von US-Universitäten auszuschließen.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild