Deutsche Tageszeitung - Zeitung: Für geplante Baumaßnahmen an Autobahnen fehlen Milliarden

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Zeitung: Für geplante Baumaßnahmen an Autobahnen fehlen Milliarden

WIRTSCHAFT 03.11.2020

Zeitung: Für geplante Baumaßnahmen an Autobahnen fehlen Milliarden / Foto: ©

Für geplante Bauprojekte an deutschen Autobahnen stehen laut einen Bericht des Düsseldorfer "Handelsblatt" keine ausreichenden Finanzmittel zur Verfügung. Das Blatt berief sich am Dienstag auf Angaben aus dem Finanzierungs- und Realisierungsplan der Autobahn GmbH. Demnach fehlen in den kommenden fünf Jahren allein 4,9 Milliarden Euro, um alle geplanten Neu- und Ausbauten, Erhaltungsmaßnahmen und Investitionen umzusetzen.

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Allein beim Neu- und Ausbau sind demnach laut dem Plan der neuen Bundesgesellschaft bis 2025 bereits 7,0 von vorgesehenen der 7,7 Milliarden Euro in laufenden Projekten gebunden. "Das verfügbare Finanzvolumen für neue Vorhaben beträgt somit rund 0,7 Milliarden Euro", heißt es in dem Bericht. Eigentlich sollten in diesem Zeitraum jedoch 95 Projekte mit einem Investitionsvolumen von 21,4 Milliarden Euro begonnen werden.

Darüber hinaus sind laut "Handelsblatt" 61 weitere Projekte in der Vorbereitung, deren Bau nach 2025 beginnen solle. "Um den Bau weiterer wichtiger Vorhaben zu forcieren", die bis 2025 Baurecht erhalten, bestehe "in den kommenden fünf Jahren ein Mehrbedarf in der Größenordnung von 3,7 Milliarden Euro", zitiert das Blatt aus dem Plan der Autobahn GmbH.

Knapp eine Milliarde Euro fehlt demnach für Maßnahmen zum Lärmschutz, Verkehrsbeeinflussungsanlagen, Raststätten oder andere Um- und Ausbaumaßnahmen. Bei Erhaltungsmaßnahmen betrage die Lücke 300 Millionen Euro.

Die Autobahn GmbH trägt ab 2021 die Verantwortung für die Autobahnen sowie die Bundesfernstraßen der Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg. Sie muss dem Haushalts- und dem Verkehrsausschuss des Bundestages ihren Wirtschaftsplan sowie den Finanzierungs- und Realisierungsplan zur Genehmigung vorlegen.

(W.Uljanov--DTZ)

Zahl der Einbürgerungen in Deutschland 2024 um fast die Hälfte gestiegen

Im vergangenen Jahr sind in Deutschland 291.955 Ausländer eingebürgert worden. Gegenüber dem Vorjahr stieg die Zahl um 91.860 Einbürgerungen oder 46 Prozent auf einen Höchststand seit der Einführung der Statistik im Jahr 2000, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Ein Grund für die hohe Zahl lag auch in der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts mit verkürzten Einbürgerungsfristen im vergangenen Jahr.

Bundesverwaltungsgericht prüft Verbot von "Compact"-Magazin

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag mit seiner Verhandlung über das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins begonnen. Die Compact-Magazin GmbH wurde vor knapp einem Jahr verboten, das Bundesinnenministerium begründete das mit verfassungsfeindlichen Zielen. Das Gericht entscheidet nun, ob das Verbot bestehen bleibt. (Az. 6 A 4.24)

Deutscher Nationalpreis: Merz würdigt Mut der Biontech-Gründer Sahin und Türeci

Die beiden Biontech-Gründer Özlem Türeci und Ugur Sahin sind mit dem diesjährigen Deutschen Nationalpreis ausgezeichnet worden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) würdigte am Dienstag den "außergewöhnlichen Mut" der Unternehmer und betonte die Relevanz qualifizierter Zuwanderung. Türeci und Sahin hätten schon 2020 die "Gefahr einer Pandemie" gesehen und sich entschieden, die Herstellung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus zu versuchen.

Deutsche Bahn erhöht Preis für Sitzplatzreservierung

Die Deutsche Bahn erhöht die Preise für Sitzplatzreservierungen. Ein fester Sitzplatz in der zweiten Klasse in Fernverkehrszügen kostet ab dem 15. Juni 5,50 Euro statt wie bisher 5,20 Euro, wie die Bahn am Dienstag mitteilte. Zudem wird demnach die sogenannte Familienreservierung, mit der Familien zum Fixpreis von 10,40 Euro Sitzplätze für alle Familienmitglieder reservieren konnten, abgeschafft.

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