Deutsche Tageszeitung - Heil: Auch Selbstständige können auf Grundsicherung zurückgreifen

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Heil: Auch Selbstständige können auf Grundsicherung zurückgreifen

WIRTSCHAFT 06.11.2020

Heil: Auch Selbstständige können auf Grundsicherung zurückgreifen / Foto: ©

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Selbstständige aufgerufen, bei Bedarf in der Corona-Krise auch Grundsicherung in Anspruch zu nehmen. "Damit niemand ins Bodenlose fällt, haben wir zusätzlich zu den Wirtschaftshilfen für Selbstständige den Zugang in die Grundsicherung massiv vereinfacht", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Freitagausgaben). "Damit kann sich jede und jeder sicher sein, dass die Kosten für Unterkunft und Heizung übernommen werden und die Rücklagen fürs Alter nicht angetastet werden."

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Heil sagte, von dieser Regelung könnten viele profitieren, etwa Beschäftigte in Kurzarbeit oder Selbstständige, die in der Krise in Not geraten. "Wirklich niemand sollte sich scheuen, die staatlichen Hilfen auch in Anspruch zu nehmen, wenn sie gebraucht werden", sagte er.

Der Bundestag hat am Donnerstagabend in zweiter und dritter Lesung beschlossen, den vereinfachten Zugang zu Hartz IV über das Jahresende hinaus bis Ende März 2021 zu verlängern. Danach ist die Vermögensprüfung für sechs Monate ab Bewilligung grundsätzlich ausgesetzt. Zudem werden die Wohn- und Heizkosten voll anerkannt.

Da offenbar viele Selbstständige keinen Antrag auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II stellen, soll es über die Bundesagentur für Arbeit eine nur für diese Zielgruppe eingerichtete Hotline geben, wie das RND aus dem Bundesarbeitsministerium erfuhr. Die Hotline solle Anfang nächster Woche eingerichtet werden, hieß es. Im Dezember solle es zudem einen Chatbot geben.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Bitkom: Smartphonenutzer haben durchschnittlich 42 Apps auf dem Handy

Banking, Ticket für die Bahn oder Instagram: Smartphonenutzende in Deutschland haben einer Umfrage zufolge im Schnitt 42 Apps auf ihren Handys installiert. Im vergangenen Jahr waren es noch fünf Anwendungen weniger, 2022 reichten den Verbraucherinnen und Verbrauchern durchschnittlich noch 25 Apps aus, wie der Digitalverband Bitkom am Donnerstag mitteilte. Jüngere Menschen haben demnach mehr als doppelt so viele Programme installiert wie Nutzerinnen und Nutzer über 65 Jahre.

Flug-Verspätung: Minister Schnieder für Entschädigung ab drei Stunden

In der Debatte um die Rechte von Fluggästen setzt sich die Bundesregierung auf EU-Ebene weiter für eine Entschädigung ab drei Stunden Verspätung ein. "Wir wollen die Drei-Stunden-Schwelle bei allen Flügen beibehalten", sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder am Donnerstag am Rande eines Treffens mit seinen EU-Kolleginnen und Kollegen in Luxemburg.

Bundesjustizministerin stellt Regulierung von Indexmieten in Aussicht

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat neben der Verlängerung der Mietpreisbremse bis Ende 2029 weitere Regulierungen zum Mieterschutz angekündigt - etwa bei Verträgen mit Indexmieten oder bei möblierten Vermietungen. Diese Vorhaben seien in der Koalition "fest vereinbart", sagte Hubig am Donnerstag im Bundestag in Berlin. Die Verlängerung der Mietpreisbremse sei ein "erster Schritt", ein "Auftakt".

Auftragslage für deutsche Industrie im April weiter verbessert

Die Auftragslage für die deutsche Industrie hat sich im April erneut verbessert: Der Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe stieg gegenüber März um 0,6 Prozent und um 0,3 Prozent, wenn Großaufträge nicht berücksichtigt werden, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich gab es einen Anstieg um 0,5 Prozent und um 1,3 Prozent ohne Großaufträge.

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