Deutsche Tageszeitung - Kartellamt bereitet sich auf härteres Vorgehen gegen Internetkonzerne vor

Wetter - Berlin 6°C

Kartellamt bereitet sich auf härteres Vorgehen gegen Internetkonzerne vor

WIRTSCHAFT 02.01.2021

Kartellamt bereitet sich auf härteres Vorgehen gegen Internetkonzerne vor / Foto: ©

Das Bundeskartellamt bereitet sich darauf vor, schon bald härter gegen große Internetkonzerne vorzugehen. Die geplante Reform des Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) "wird es uns ermöglichen, Unternehmen mit sogenannter überragender marktübergreifender Bedeutung bestimmte Verhaltensweisen zu verbieten, beispielsweise die Selbstbevorzugung", sagte Behördenpräsident Andreas Mundt der "Rheinischen Post" vom Samstag. "Wir bereiten uns intensiv auf die Anwendung dieses neuen Instruments vor." Namen konkreter Firmen nannte Mundt nicht.

Textgröße ändern:

Das sogenannte GWB-Digitalisierungsgesetz soll nach bisheriger Planung am 14. Januar vom Bundestag beschlossen werden. Unter anderem soll das Bundeskartellamt einfacher einstweilige Maßnahmen ergreifen können, um den Wettbewerb auch in der schnelllebigen digitalen Welt schon frühzeitig zu schützen. Zugleich sollen die Ermittlungsbefugnisse der Kartellbehörden ausgeweitet werden.

Mundt kündigte auch an an, die bereits eingeleitete interne Entflechtung von Facebook so schnell wie möglich durchzusetzen. "Es wird mit harten Bandagen gekämpft", sagte er der Zeitung. Die Behörde hat dem Konzern verboten, Kundendaten bei dem sozialen Netzwerk selbst, den zwei Tochterfirmen Whatsapp und Instagram sowie anderen externen Dienste ohne Zustimmung der Nutzer zusammenzuführen.

Allerdings ist das Verbot wegen Klagen des US-Konzerns noch nicht in Kraft. "Facebook wehrt sich vehement gegen unsere Verfügung, weil wir gegen den wettbewerbsfeindlichen Kern ihres Geschäftsmodelles vorgehen", sagte dazu Mundt.

Er lobte zugleich, dass auch die USA nun gegen große Onlinekonzerne vorgehen wollen. "Es ist wirklich zu begrüßen, wenn jetzt auch die US-Behörden so wie  wir und andere Behörden weltweit dafür eintreten, dass es im Internet wieder mehr fairen Wettbewerb gibt."

(W.Uljanov--DTZ)

US-Rapperin Megan Thee Stallion beruhigt Fans nach Schwächeanfall während Muscial

US-Rapperin Megan Thee Stallion hat ihre Fans beruhigt, nachdem sie während einer Broadway-Muscial-Aufführung ins Krankenhaus gebracht werden musste. Sie werde ab Donnerstag wieder auf der Bühne stehen, kündigte die 31-Jährige am Mittwoch im Onlinenetzwerk Instagram an. Den Vorfall nannte sie einen "Weckruf".

Erste Reise Richtung Mond in gut 50 Jahren: Bemannte Nasa-Mission Artemis 2 vor dem Start

Erstmals nach mehr als 50 Jahren will die US-Raumfahrtbehörde Nasa wieder Menschen in Mondnähe bringen. Mit vier Astronauten an Bord sollte am Donnerstag kurz nach Mitternacht MESZ in Cape Canaveral eine Raumfähre zur Mondumrundung starten. US-Präsident Donald Trump nannte die Mission Artemis 2 ein Zeichen für die Überlegenheit der Vereinigten Staaten. Die Astronauten flögen "tiefer in den Weltraum hinein, als je ein Mensch zuvor gereist ist", erklärte er.

SpaceX reicht Unterlagen für Mega-Börsengang ein

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hat die Dokumente für seinen geplanten Börsengang vorgelegt. Nach AFP-Informationen vom Mittwoch reichte der Konzern von Unternehmensgründer Elon Musk die Unterlagen bei der US-Börsenaufsicht SEC ein. Das "Wall Street Journal" hatte berichtet, SpaceX plane den Börsengang bis Juli. Es könnte der mit Abstand größte weltweit werden.

"Deutschlandtrend": Zwei von drei Deutschen empfinden Abgabenlast als zu hoch

Zwei Drittel der Bundesbürger fühlen sich dem neuen "Deutschlandtrend" der ARD zufolge durch Steuern und Sozialabgaben zu stark belastet. 66 Prozent der Menschen in Deutschland sind dieser Meinung, wie aus der am Mittwoch veröffentlichten Befragung des Instituts Infratest dimap hervorgeht. Unter den Befragten im erwerbsfähigen Alter ist der Anteil noch höher: Er liegt bei 72 Prozent. Bei den Über-65-Jährigen sind es 56 Prozent.

Textgröße ändern: