Deutsche Tageszeitung - Europäischer Gerichtshof befasst sich mit Irisch auf dem Beipackzettel

Europäischer Gerichtshof befasst sich mit Irisch auf dem Beipackzettel


Europäischer Gerichtshof befasst sich mit Irisch auf dem Beipackzettel
Europäischer Gerichtshof befasst sich mit Irisch auf dem Beipackzettel / Foto: ©

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) mit der Frage, in welchen Sprachen der Beipackzettel verfasst sein muss. Ein Irisch-Muttersprachler klagte vor dem High Court in Irland, weil dort auf den Beipackzetteln von Tierarzneimitteln irischsprachige Informationen nicht verpflichtend sind. Der High Court bat den EuGH um Auslegung des europäischen Rechts. (Az. C-64/20)

Textgröße ändern:

Es ist der erste Fall seit Gründung des EuGH 1952, bei dem Irisch Verfahrenssprache ist. Am Donnerstag legt der zuständige Generalanwalt seine Schlussanträge zu der Frage vor. Die Richter sind in ihrem Urteil nicht an sein Gutachten gebunden, folgen ihm aber oft.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Empfohlen

US-Astronautin nimmt Plüschhasen ihrer kleinen Tochter mit ins All

Die US-Astronautin Jessica Meir will einen Plüschhasen ihrer kleinen Tochter zur Internationalen Raumstation ISS mitnehmen. "Ich habe einen kleinen Stoffhasen, der meiner dreijährigen Tochter gehört", verriet die Astronautin, die am Mittwoch mit der Crew-12 ins All starten soll, am Sonntag bei einer Pressekonferenz. Ihre Tochter habe noch einen zweiten Hasen geschenkt bekommen, der "hier unten bei ihr bleiben wird". Der andere werde auf der ISS "ständig Abenteuer" erleben und Fotos nach Hause schicken.

Prognosen: Regierungskoalition in Japan gewinnt Zweidrittelmehrheit

Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi Prognosen zufolge einen klaren Sieg eingefahren. Laut einer am Sonntag nach Schließung der Wahllokale vom Sender NHK veröffentlichten Prognose errang die Koalition mindestens zwei Drittel der Sitze im Unterhaus.

Justizministerin plant mehr Mieterschutz - Union fordert Änderung an Hubigs Plan

Angesichts von Wohnungsnot und steigenden Mietpreisen will das SPD-geführte Bundesjustizministerium den Schutz von Mieterinnen und Mietern verbessern. Ressortchefin Stefanie Hubig (SPD) stellte am Sonntag einen Gesetzentwurf zur Reform des Mietrechts vor, der ein Bündel neuer Maßnahmen zum Mieterschutz enthält - so etwa strengere Regelungen für die Vermietung möblierter Wohnungen und Kurzzeitmietverträgen sowie eine Begrenzung von Indexmieten. Dem Koalitionspartner gehen die Pläne aber zu weit: Die Union machte "Korrekturbedarf" geltend.

Mehr Schutz für Mieterinnen und Mieter: Justizministerin plant Mietrechtsreform

Angesichts von Wohnungsnot und steigenden Mietpreisen will das SPD-geführte Bundesjustizministerium den Schutz von Mieterinnen und Mietern verbessern. Ressortchefin Stefanie Hubig (SPD) stellte am Sonntag einen Gesetzentwurf zur Reform des Mietrechts vor, der ein Bündel neuer Maßnahmen zum Mieterschutz enthält - so etwa strengere Regelungen für die Vermietung möblierter Wohnungen und Kurzzeitmietverträgen sowie eine Begrenzung von Indexmieten.

Textgröße ändern: