Deutsche Tageszeitung - Umweltschützer fordern von Regierung Tempo beim Insektenschutz

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Umweltschützer fordern von Regierung Tempo beim Insektenschutz

WIRTSCHAFT 19.01.2021

Umweltschützer fordern von Regierung Tempo beim Insektenschutz / Foto: ©

Umweltschützer haben die Bundesregierung zu mehr Tempo beim Insektenschutz gedrängt. Wenn die Regierung bis Anfang Februar nicht zu einer Lösung komme, werde es "in der laufenden Legislaturperiode praktisch unmöglich", die nötigen Gesetzesschritte für einen besseren Insektenschutz zu erreichen, kritisierten mehrere Verbände, darunter der BUND, Greenpeace und die Deutsche Umwelthilfe am Dienstag. Damit wäre dann ein "zentrales Versprechen aus der Koalitionsvereinbarung" nicht eingehalten worden.

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Ein Aktionsprogramm Insektenschutz hatte die Regierung bereits im September 2019 beschlossen - seitdem hapert es aber wegen eines Streits zwischen den Ressorts für Umwelt und Landwirtschaft an der Umsetzung der Pläne. Erst Mitte Dezember war das Thema von der Tagesordnung des Kabinetts genommen worden. Ein Insektenschutzgesetz müsste nach einer Regierungseinigung noch durch Bundestag und Bundesrat.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) müsse nun ihren "Widerstand" aufgeben, damit das vom Umweltministerium entworfene Insektenschutzgesetz umgesetzt werden könne, forderten die Umweltschützer. So müsse Klöckners Ministerium "endlich die notwendige Pestizidreduktion auf den Weg bringen". Der vorliegende Entwurf aus Klöckners Haus beinhalte entgegen der Vereinbarungen im Aktionsprogramm Insektenschutz "keine Vorschläge, wie die Anwendung von Totalherbiziden wie Glyphosat komplett beendet werden kann".

Zum Aktionsprogramm Insektenschutz gehört neben dem Insektenschutzgesetz die sogenannte Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung in Federführung des Klöckner-Ministeriums, die auch eine Glyphosat-Strategie beinhaltet. Beides gehört aus Sicht der Regierung zusammen.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

IWF-Chefin: Weltwirtschaft entwickelt sich "besser als befürchtet"

Die Weltwirtschaft entwickelt sich nach Angaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) besser als befürchtet - wenn auch nicht gut genug. Die Weltwirtschaft habe "insgesamt akuten Spannungen standgehalten" und entwickle sich "besser als befürchtet, aber schlechter als nötig wäre", sagte IWF-Chefin Kristalina Georgieva am Mittwoch in ihrer traditionellen Eröffnungsrede vor den in der kommenden Woche geplanten Jahrestagungen des IWF und der Weltbank.

Konjunktur: Bundesregierung geht von leicht stärkerem Wachstum als bislang aus

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Der Gründer der Supermärkte Lidl und Kaufland, Dieter Schwarz, ist wieder der reichste Deutsche. Der 86-Jährige behauptete mit einem Vermögen von 46,5 Milliarden Euro den ersten Platz auf der am Mittwoch veröffentlichten Liste der 500 reichsten Deutschen des "Manager Magazins". Bereits im vergangenen Jahr hatte Schwarz die Liste mit einem geschätzten Vermögen von 43,7 Milliarden Euro angeführt.

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