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Altmaier: Tests können definitiv helfen

WIRTSCHAFT 16.02.2021

Altmaier: Tests können definitiv helfen / Foto: ©

Vor dem Wirtschaftsgipfel mit mehr als 40 Verbänden zur schwierigen Lage vieler Branchen in der Corona-Krise hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die Bedeutung von Schnelltests etwa für die Gastronomie hervorgehoben. "Die Tests können definitiv helfen", sagte Altmaier am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Er hoffe auf eine möglichst schnelle Zulassung. Zugleich betonte er, dass die Wirtschaft nicht florieren könne, "wenn wir eine dritte Welle von Infektionen bekommen".

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Zusätzlich zu den Schnelltests zur Selbstanwendung gebe es "viele andere Stellschrauben und über all diese Dinge werden wir heute sprechen", sagte Altmaier. Das Ergebnis der Beratungen mit den Verbänden am Dienstag werde er unmittelbar danach mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder besprechen.

Er sei "sehr gespannt, welche Änderungsvorschläge, welche Wünsche" von den Verbänden geäußert würden. "Das Ganze ist ja nicht ein Einbahnstraßenverkehr, dass der Minister Ansagen macht, sondern es ist ein Dialog, und wir werden gemeinsam alle Probleme besprechen."

Altmaier äußerte "volles Verständnis" für die Probleme der Unternehmen, die in ihrer Existenz bedroht seien. "Es ist eine ganz schwere Zeit", sagte er. "Ich weiß, dass viele Geschäfte auch auf eine Öffnungsperspektive warten."

Altmaier will am Morgen per Videokonferenz mit mehr als 40 Verbänden über die schwierige Lage in der Pandemie sprechen. Im Vorfeld des Gipfeltreffens hatten unter anderem der Einzelhandel, das Gastgewerbe und auch die Baumarktbranche eine Öffnungsstrategie angemahnt. Kritik gab es auch an den bisherigen Corona-Hilfen.

(N.Loginovsky--DTZ)

Bahn kauft mehr als 3000 neue Busse - auch bei chinesischem Hersteller

Die Deutsche Bahn plant die größte Anschaffung von Bussen in ihrer Unternehmensgeschichte. Das Unternehmen will nach eigenen Angaben rund 3300 Busse mit Hybrid- oder Elektroantrieb anschaffen, die für die Regionalverkehrstochter DB Regio in ganz Deutschland eingesetzt werden sollen. Der Hauptpartner soll dabei das Münchner Unternehmen MAN Truck & Bus werden. Etwa fünf Prozent der Neuanschaffungen sollen vom chinesischen Hersteller BYD aus seiner Produktion in Ungarn kommen, wie die Bahn am Samstag mitteilte.

Spahn zu Heizungsgesetz: Es darf keinen Zwang bei Heizungen im Bestand geben

In der Koalitionsdebatte um die Reform des Heizungsgesetzes hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Abschaffung aller Vorgaben zu neuen Heizanlagen in Bestandsbauten gefordert. "Das Heizungsgesetz abzuschaffen, heißt für uns, dass es keinen Zwang bei Heizungen im Bestand gibt", sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben).

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Im Kampf gegen Billigimporte aus Drittländern wird ab Juli in der EU eine Sonderabgabe von drei Euro auf kleinere Pakete aus Drittstaaten erhoben. Das beschlossen am Freitag die EU-Finanzminister. Die neue Regelung betrifft vor allem Sendungen von Billighändlern chinesischen Ursprungs wie Temu und Shein. Der Handelsverband Deutschland (HDE) begrüßte die Abgabe als "ersten Schritt" zu fairem Wettbewerb.

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