Ausländische Seeleute brauchen für Arbeit an Windpark Erwerbstätigkeitserlaubnis

Deutsche Tageszeitung - Ausländische Seeleute brauchen für Arbeit an Windpark Erwerbstätigkeitserlaubnis

Ausländische Seeleute brauchen für Arbeit an Windpark Erwerbstätigkeitserlaubnis / Foto: ©

Seeleute aus Nicht-EU-Staaten brauchen einen Aufenthaltstitel, der zur Erwerbstätigkeit berechtigt, wenn sie auf einem vor der deutschen Küste liegenden Schiff arbeiten. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag im Fall zweier Seemänner aus der Ukraine. Sie verrichteten Arbeiten im Zusammenhang mit der Errichtung eines Offshore-Windparks auf einem Schiff, das unter panamaischer Flagge fuhr, und wurden bei einer Kontrolle von der Bundespolizei zur Ausreise aufgefordert. (Az. 1 C 13.19)

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Dagegen klagten sie zunächst erfolgreich. Das Bundesverwaltungsgericht gab aber nun der Revision der Bundesrepublik statt. Die Männer bräuchten Aufenthaltstitel, die zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigten, teilte das Gericht mit. Ein von einem anderen Vertragsstaat ausgestelltes Schengen-Visum reiche nicht aus.

(M.Dorokhin--DTZ)

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US-Präsident Donald Trump hat eine mögliche Niederlage seiner regierenden Republikaner bei den Zwischenwahlen im kommenden Jahr eingeräumt. Er habe als Präsident zwar für "die beste Wirtschaft der Geschichte" gesorgt, sagte Trump in einem am Samstag (Ortszeit) veröffentlichten Interview mit dem "Wall Street Journal" mit Blick auf die Wachstumszahlen. "Aber es könnte sein, dass die Menschen eine Weile brauchen, um das zu verstehen", fügte er hinzu.

Verdi-Umfrage: Jobcenter-Beschäftigte klagen über zu hohe Belastung

Viele Beschäftigte in Deutschlands Jobcentern erleben ihre Arbeitssituation als äußerst angespannt. Das zeigt eine Umfrage der Gewerkschaft Verdi, aus der die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Sonntag zitierten. Danach gaben 70 Prozent der befragten Beschäftigten an, bereits gesundheitliche Auswirkungen zu spüren, knapp 41 Prozent berichten von häufiger Erschöpfung und hohem Stress. Nahezu jeder Zehnte (9,9 Prozent) war deswegen bereits krankgeschrieben.

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