Deutsche Tageszeitung - Bundesumweltministerin Schulze fordert Gesamt-Stickstoffziel für 2030

Es gäbe nicht genügend öffentliches Bewusstsein für den Ernst der Lage, mahnte die Umweltministerin weiter. Die Bekämpfung von Stickstoffemissionen sei eine globale Aufgabe. In Deutschland seien die jährlichen Gesamtemissionen zwischen 1995 und 2010 zwar um rund 40 Prozent auf rund 1,6 Millionen Tonnen pro Jahr gesunken. Dies sei jedoch noch nicht ausreichend. "Für Deutschland heißt das: Wir brauchen ein Gesamt-Stickstoffziel für 2030."

Auch das Umweltbundesamt (UBA) hatte am Montag zum Handeln aufgerufen, um die bestehenden Schutzziele für Gewässer, Ökosysteme und die menschliche Gesundheit zu erreichen. Ab dem Jahr 2030 sollen nicht mehr als eine Million Tonnen Stickstoff pro Jahr in die Umwelt gelangen, forderte das UBA. Die geforderte Obergrenze solle dabei "nahezu alle Sektoren" einschließen.

"In den nächsten zehn Jahren müssten die jährlichen Stickstoff-Emissionen um rund 0,5 Millionen Tonnen auf maximal eine Million Tonnen sinken", erklärte UBA-Präsident Dirk Messner. Dieses Ziel sei umsetzbar, wenn geltende Regeln zu Luftreinhaltung und Umweltschutz eingehalten würden.

Auch diese Umsetzung sei jedoch lediglich eine erste Etappe und weitere Anstrengungen zur Stickstoffminderung seien nötig, sagte Messner. "Schutzziele für Wasser, Boden, Luft, Ökosysteme und die menschliche Gesundheit müssen überprüft und die zulässige Obergrenze für den Gesamtstickstoffausstoß weiter abgesenkt werden."

Durch bestehende und kürzlich aktualisierte Gesetze würde der Stickstoffausstoß voraussichtlich ausreichend reduziert. Das UBA forderte deshalb in einem ersten Schritt, dass die Umsetzung der geltenden Gesetzgebung auf regionaler und lokaler Ebene regelmäßig überprüft werde. Obwohl langfristig weitere Schritte nötig seien, setze eine Obergrenze ein "wichtiges Signal für Zusammenarbeit und gesamtgesellschaftliches Handeln", erklärte das UBA.

Wegen zu hoher Stickstoffbelastung verfehlt Deutschland laut UBA seit Jahren seine Umweltqualitätsziele. Die Stickstoffbelastung stamme dabei hauptsächlich aus Tierhaltung, Düngeranwendung und dem Verkehr. Auch Energienutzung, Haushalte und die Produktion von Konsumgütern seien für die hohe Stickstoffbelastung verantwortlich.

(L.Møller--DTZ)