Zulassung von Generikum in Deutschland auf Basis von britischer Beurteilung ist rechtens

Deutsche Tageszeitung - Zulassung von Generikum in Deutschland auf Basis von britischer Beurteilung ist rechtens

Zulassung von Generikum in Deutschland auf Basis von britischer Beurteilung ist rechtens / Foto: ©

Die Zulassung eines Generikums in Deutschland auf Basis einer von Großbritannien übermittelten Beurteilung der Umweltverträglichkeit des Originalmittels ist verfassungsgemäß. Sie verstoße weder gegen das Grundgesetz noch gegen die EU-Grundrechtecharta, teilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag mit. Es ging um Antibiotika für Tiere. (Az. 2 BvR 206/14)

Textgröße ändern:

Die Rechteinhaber des von Bayer entwickelten Arzneimittels Baytril hatten sich bereits zuvor erfolglos durch alle Instanzen geklagt. Strittig war die Zulassung des Generikums Enroxil in Deutschland, die 2006 beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit beantragt wurde. Enroxil wurde damals schon in mehreren anderen EU-Ländern eingesetzt.

Das Bundesamt beanstandete zunächst, dass Unterlagen zur Umweltverträglichkeit des Mittels fehlten. Deshalb übersandte die britische Zulassungsbehörde ihren Beurteilungsbericht, den sie zur Verlängerung der Zulassung von Baytril in Großbritannien 2004 auf Grundlage von dessen Daten erstellt hatte. Daraufhin wurde in Deutschland die Zulassung für Enroxil erteilt.

Die Verfassungsbeschwerde dagegen sei unbegründet, entschieden die Karlsruher Richter nun. Sie konnten keine Verletzung des Rechts auf Berufsfreiheit oder anderer Grundrechte erkennen.

(N.Loginovsky--DTZ)

Konkurrenz für Eurostar auf Ärmelkanal-Bahnstrecke wird wahrscheinlicher

Das Bahn-Unternehmen Eurostar könnte bald erstmals Konkurrenz auf der Strecke durch den Eurotunnel von London nach Paris bekommen. Die britische Verkehrsaufsicht ORR gab am Montag dem Unternehmen Virgin grünes Licht für die Nutzung der Strecke ab 2030. Die Firma des Unternehmers Richard Branson will nach dessen Angaben den Zugverkehr durch den Eurotunnel "aufmischen".

Benachteiligung von Drittanbieter-Apps: Kartellamt akzeptiert Apples Änderungen

Das Bundeskartellamt hat von Apple angebotene Änderungen bei Datenschutzvorgaben für App-Anbieter akzeptiert. Die Abfragefenster für die Einwilligung zur werblichen Nutzung personalisierter Daten sollen bei Apples eigenen Apps und bei Apps von Drittanbietern angeglichen werden, wie die Bonner Behörde am Montag mitteilte. Das entsprechende Verfahren gegen Apple ist damit abgeschlossen.

Deutsche geben im Schnitt 309 Euro monatlich für Freizeit, Sport und Kultur aus

Die Kreuzfahrt, die Gebühr fürs Fitnessstudio oder die Eintrittskarte ins Museum: Für Freizeit, Sport und Kultur haben die Deutschen im Jahr 2024 im Schnitt 309 Euro monatlich ausgegeben. Das waren 9,5 Prozent ihrer Konsumausgaben, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Dazu gehören demnach Ausgaben für Sport- und Freizeitartikel, Bücher, Zeitschriften, Musikinstrumente, Spielzeug und Hobbybedarf, für Eintrittskarten oder Kurse, für Gartenartikel und Haustiere und für Pauschalreisen.

Jeder Zehnte der 20- bis 24-Jährigen ohne Job und ohne Ausbildung

In Deutschland sind zehn Prozent der 20- bis 24-Jährigen im vergangenen Jahr nicht in einer Ausbildung oder Beschäftigung gewesen - im EU-Vergleich ist das eine niedrige Quote, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Allerdings ist der Anteil in den vergangenen Jahren leicht gestiegen: Im Jahr 2022 etwa waren noch 8,8 Prozent der 20- bis 24-Jährigen nicht in einer Ausbildung oder im Job.