DUH und NRW einigen sich im Streit um saubere Luft in Düsseldorf außergerichtlich

Deutsche Tageszeitung - DUH und NRW einigen sich im Streit um saubere Luft in Düsseldorf außergerichtlich

DUH und NRW einigen sich im Streit um saubere Luft in Düsseldorf außergerichtlich / Foto: ©

Im Streit um den Luftreinhalteplan für Düsseldorf haben sich die Stadt, das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Deutsche Umwelthilfe (DUH) außergerichtlich auf einen Vergleich geeinigt. Wie die DUH und die Landesregierung am Montag mitteilten, vereinbarten beide Seiten eine Reihe von Maßnahmen, damit der Grenzwert für Stockstoffdioxid dauerhaft eingehalten wird. Dieser darf 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel nicht überschreiten.

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Ein solcher Wert wurde nach Angaben der Landesregierung im vergangenen Jahr erstmals an allen Düsseldorfer Messstationen erreicht. Die nun vereinbarten Maßnahmen umfassen unter anderem einen Ausbau der Radinfrastruktur in Düsseldorf, Tempo 30 auf ausgewählten Straßen und Abschnitten, den Ausbau der E-Ladeinfrastruktur sowie Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr.

Regierungschef Armin Laschet (CDU) begrüßte die Einigung, mit der es nun "keine flächendeckenden Fahrverbote" geben werde". Die DUH erklärte, ihre "erfolgreichen Klagen für die saubere Luft in Nordrhein-Westfalen" seien nun zu einem guten Abschluss gekommen. Das vereinbarte Maßnahmenpaket sei ein "Schritt hin zu einer echten Verkehrswende in Düsseldorf".

Mit der außergerichtlichen Einigung für Düsseldorf gelang ein Vergleich nun für insgesamt 14 Verfahren, darunter auch in Aachen, Bonn, Köln und Dortmund. Die DUH geht seit Jahren gerichtlich gegen die Luftreinhaltepläne in Städten vor, in denen sie trotz der Maßnahmen eine Überschreitung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid befürchtet.

(W.Uljanov--DTZ)

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In der Koalitionsdebatte um die Reform des Heizungsgesetzes hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Abschaffung aller Vorgaben zu neuen Heizanlagen in Bestandsbauten gefordert. "Das Heizungsgesetz abzuschaffen, heißt für uns, dass es keinen Zwang bei Heizungen im Bestand gibt", sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben).

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Mehr als vier Jahre nach der Hochwasserkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal ist die damals zerstörte Strecke der Ahrtahlbahn wieder eröffnet worden. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), Ministerpräsident Alexander Schweizer (SPD) und Bahn-Chefin Evelyn Palla nahmen am Freitag an der Eröffnungsfahrt teil. Ab Sonntag fahren auf der Strecke wieder zwei Regionalzuglinien im regulären Betrieb.

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