Verbraucherschützer: Bankkunden müssen nach BGH-Urteil Rückzahlungen erhalten

Deutsche Tageszeitung - Verbraucherschützer: Bankkunden müssen nach BGH-Urteil Rückzahlungen erhalten

Verbraucherschützer: Bankkunden müssen nach BGH-Urteil Rückzahlungen erhalten / Foto: ©

Verbraucherschützer haben anlässlich des Urteils des Bundesgerichtshofes (BGH) zu Bankgebühren eine Rückzahlung an die Kunden angemahnt. "Mit dem BGH-Urteil zu unzulässigen Vertragsänderungen stehen Verbraucherinnen und Verbrauchern Erstattungen zu Unrecht kassierter Entgelte zu", erklärte der Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv), Klau Müller, am Mittwoch. Banken sollten "aktiv auf ihre Kunden zugehen und die zu Unrecht erhobenen Gebühren unbürokratisch zurückzahlen", forderte er.

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Der BGH hatte Ende April entschieden, dass Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einer Bank, die auf stillschweigende Zustimmung abzielen, unwirksam sind. Damit gaben die Richter einer Klage des vzbv gegen die Postbank statt. Laut deren AGB gilt die Zustimmung des Kunden zu Änderungen - etwa bei den Bankgebühren - als erteilt, wenn sie ihm zwei Monate im Voraus mitgeteilt werden und er nicht widerspricht. Müller hatte nach dem Richterspruch von einem Urteil "mit Signalwirkung für die gesamte Bankbranche" gesprochen.

Nun will der vzbv weitere juristische Schritte prüfen. Am Mittwoch rief der Verband Verbraucherinnen und Verbraucher dazu auf, über die Online-Plattform www.musterfeststellungsklagen.de/bankgebuehren mitzuteilen, ob von Seiten der Verbraucherschützer noch weitere Schritte unternommen werden sollten. Dazu sollen die Verbraucher angeben, wie ihre Bank auf das BGH-Urteil zu unzulässigen Vertragsänderungen reagiert. Nach der Auswertung werde dann entschieden, "ob, wie und gegen wen weitere gerichtliche Maßnahmen ergriffen werden".

(M.Dorokhin--DTZ)

Monet-Gemälde für zehn Millionen Euro versteigert - Höchstpreis in Frankreich

Ein Gemälde des französischen Impressionisten Claude Monet ist in Paris für knapp 10,2 Millionen Euro versteigert worden. Damit erzielte "Vétheuil, effet du matin" (frei übersetzt: Vétheuil, Morgenstimmung) einen Rekordpreis für ein Monet-Werk bei einer Versteigerung in Frankreich, wie das Auktionshaus Sotheby's am Donnerstag mitteilte. Um das 1901 entstandene Gemälde war demnach bei der Auktion ein zehnminütiger intensiver Bieterwettkampf entbrannt.

Merz: Arbeitnehmer-Entlastungsprämie soll auch 2027 möglich sein

Die wegen der hohen Energiepreise von Union und SPD beschlossene 1000-Euro-Entlastungsprämie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer soll nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auch 2027 in Anspruch genommen werden können. "Dieses Angebot soll ja für das Jahr 2026 und auch für das Jahr 2027 gelten", sagte Merz auf einer Pressekonferenz mit dem irischen Premierminister Micheál Martin in Berlin. Mit Blick auf Kritik an der Maßnahme sprach er von einer Offerte, die in Anspruch genommen werden könne oder auch nicht.

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Lufthansa stoppt Flugangebot von Cityline

Die Lufthansa stoppt angesichts hoher Kerosinkosten und der derzeitigen Arbeitskämpfe ab sofort das Flugangebot der Tochtergesellschaft Cityline. Die "aktuelle Krise" zwinge das Unternehmen, die schon länger geplante Maßnahme nun früher umzusetzen, erklärte der Finanzvorstand des Lufthansa-Konzerns, Till Streichert, am Donnerstag. Dies sei "insbesondere mit Blick auf die Kolleginnen und Kollegen von Lufthansa Cityline ein schmerzhafter Schritt", fügte er hinzu - umso wichtiger sei es nun, "Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten im Konzern zu finden".