Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof verhandelt im Zinsstreit um Prämiensparverträge

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Bundesgerichtshof verhandelt im Zinsstreit um Prämiensparverträge

WIRTSCHAFT 05.10.2021

Bundesgerichtshof verhandelt im Zinsstreit um Prämiensparverträge / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (11.00 Uhr) in Karlsruhe über variable Zinsen in sogenannten Prämiensparverträgen, die vor allem in den 90er- und Nullerjahren abgeschlossen wurden. Die Verbraucherzentrale Sachsen hat gegen die Sparkasse Leipzig eine Musterfeststellungsklage erhoben, der sich etwa 1300 Menschen angeschlossen haben. Die Verbraucherzentrale ist der Ansicht, dass die Zinsen jahrelang zum Nachteil der Kundinnen und Kunden angepasst wurden, es gehe um durchschnittlich 3100 Euro pro Vertrag. (Az. XI ZR 234/20)

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Wie die Zinsen geändert werden konnten, wurde in den Verträgen nicht genau beschrieben. Das Oberlandesgericht Dresden entschied 2020, dass die entsprechenden Klauseln unwirksam seien und nicht korrekt berechnete Zinsen nachgezahlt werden müssten. Allerdings entschied es nicht darüber, wie dies berechnet werden soll. Gegen das Urteil legten sowohl die Sparkasse als auch die Verbraucherzentrale Revision beim BGH ein. Dessen Entscheidung könnte für zahlreiche Fälle maßgebend sein: Vor deutschen Gerichten laufen gleich mehrere Musterfeststellungsklagen gegen verschiedene Sparkassen.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Flughafen auf Sizilien nach Ausbruch des Ätna wieder geöffnet

Nach einwöchiger Schließung wegen eines Ausbruchs des Vulkans Ätna ist der Flughafen von Catania auf Sizilien wieder geöffnet. Nachdem die vulkanische Aktivität zurückgegangen war, wurde der Flugbetrieb am frühen Samstagnachmittag wieder aufgenommen, wie die Flughafenbetreiber mitteilten. Tausende Urlauber hatten seit dem 8. August auf der italienischen Mittelmeerinsel festgesessen, nachdem alle Flüge von und nach Catania eingestellt worden waren.

Trump will Straße von Hormus zu US-Territorium erklären - Teheran widerspricht

US-Präsident Donald Trump hat mit der Äußerung, die Straße von Hormus zum US-Territorium erklären zu wollen, den Widerspruch Teherans ausgelöst. "Nachdem wir den Iran besiegt haben (...), werde ich die Straße von Hormus schon bald zum Territorium der Vereinigten Staaten erklären", sagte Trump am Freitag mit einem Schmunzeln bei einer politischen Veranstaltung an einer Polizeiakademie im Bundesstaat New York. Teheran wies Trumps Äußerungen zurück und betonte, die Meerenge "wird iranisch bleiben". Die Vereinigten Arabischen Emirate meldeten derweil einen iranischen Angriff auf ein Schiff in der Straße von Hormus.

Steinmeier ruft zu Solidarität mit queeren Menschen auf - CSD-Paraden in mehreren Städten

Drei Wochen nach dem Anschlag auf den Berliner CSD hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Solidarität mit queeren Menschen aufgerufen. "Viele von ihnen haben inzwischen Angst", schrieb der Bundespräsident in einem am Samstag veröffentlichten Gastbeitrag für "Zeit Online". "Sie tragen schon seit geraumer Zeit ein wachsendes Risiko, Opfer von feindlichen Herabsetzungen, Anfeindungen und Straftaten zu werden." Es sei nicht hinnehmbar, dass CSD-Paraden, die für dieses Wochenende in mehreren deutschen Städten geplant sind, bedroht würden: "Das können wir nicht dulden."

Rhein-Pegelstand bei Kaub steigt leicht auf elf Zentimeter

Die Niedrigwasser-Lage im Rhein hat sich am Samstag nicht weiter verschärft. Der Pegelstand an der viel beachteten Messstelle im rheinland-pfälzischen Kaub stieg bis zum späten Vormittag leicht auf elf Zentimeter - nach sechs Zentimetern am Vortag, wie aus dem Monitoring der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins hervorging. Weil die meisten Schiffe diese flache Stelle nicht mehr passieren können, ist der Rhein faktisch zweigeteilt.

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