Deutsche Tageszeitung - Mohamed Ali sieht Linke vor Existenzkampf

Wetter - Berlin 23°C

Mohamed Ali sieht Linke vor Existenzkampf

WIRTSCHAFT 25.10.2021

Mohamed Ali sieht Linke vor Existenzkampf / Foto: ©

Die Linkspartei muss nach Einschätzung ihrer Ko-Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali in der neuen Legislaturperiode um ihre Existenz kämpfen. "Ja, da gibt es kein Vertun", sagte Mohamed Ali der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" (Montagsausgaben) auf die Frage, ob es für ihre Partei in den nächsten vier Jahren um das Überleben gehe. "Wir müssen ehrlich zu uns selbst sein und das Wahlergebnis kritisch aufarbeiten."

Textgröße ändern:

Mohamed Ali sagte ihrer Fraktion für die kommenden vier Jahre im Bundestag eine schwere Zeit voraus. "Wir müssen unsere wichtige Oppositionsarbeit jetzt mit deutlich weniger Mitteln gestalten. Das ist eine Herausforderung. Wir müssen dafür noch effizienter werden und uns auf Kernthemen konzentrieren."

Mohamed Ali bewirbt sich am Montag gemeinsam mit Dietmar Bartsch wieder um den Ko-Vorsitz der Linken-Bundestagsfraktion. Die Linke war bei der Bundestagswahl auf 4,9 Prozent abgestürzt. Nur dank dreier Direktmandate scheiterte sie nicht an der Fünf-Prozent-Hürde.

Mohamed Ali riet ihrer Partei, bei der Aufarbeitung der Wahlschlappe auf "Zeit und unabhängige Expertise" zu setzen. "Hanebüchene Schuldzuweisungen, die am Tag nach der Wahl oder wenige Tage danach einfach aus dem Hut gezaubert werden, helfen da nicht weiter", sagte sie.

(W.Budayev--DTZ)

Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Sprengstoff-Drohne in Leipzig

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat die Ermittlungen zum Fund einer Sprengstoff-Drohne am Leipziger Flughafen übernommen. Es bestehe der Verdacht des versuchten Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion und des gefährlichen Eingriffs in den Luftverkehr, erklärte die Bundesanwaltschaft am Donnerstagabend. Die Behörde habe die Ermittlungen "wegen der besonderen Bedeutung des Falles" von der Generalstaatsanwaltschaft Dresden übernommen.

Niedrigwasser: Bilger erwägt Aufhebung von Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw

Wegen des Niedrigwassers in deutschen Flüssen hat Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) als Notfallmaßnahme eine vorübergehende Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Lastwagen ins Spiel gebracht. "Ich könnte mir beispielsweise vorstellen, dass wir Sonn- und Feiertagsfahrverbote für Lkw aufheben, wenn es nötig sein sollte", sagte Bilger am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix. Am frühen Nachmittag begann in Bonn ein Spitzengespräch zum Niedrigwasser.

Passagierverkehr an deutschen Flughäfen im ersten Halbjahr gesunken

Auf Deutschlands Flughäfen sind im ersten Halbjahr weniger Menschen angekommen und abgeflogen. 97,7 Millionen Passagiere nutzten die Flughäfen und damit 0,8 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, teilte der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) am Donnerstag mit. Zugleich sei das Sitzplatzangebot für Flüge ab Deutschland um ein Prozent gesunken, das entspreche 85 Prozent des Niveaus vor der Coronapandemie.

Übernahmekampf: Commerzbank geht mit Rekordergebnis in Gespräche mit der Unicredit

Mit einem Rekordergebnis im Rücken verhandelt die Commerzbank mit der italienischen Großbank Unicredit über die geplante Übernahme. Dazu "haben wir Gespräche aufgenommen", sagte Commerzbank-Chefin Bettina Orlopp am Donnerstag bei Vorlage der Halbjahresbilanz. Sie will am bisherigen Geschäftsmodell der Bank festhalten - der Plan von Unicredit für die Commerzbank berge "erhebliche Umsetzungsrisiken", warnte sie.

Textgröße ändern: