Deutsche Tageszeitung - Verbraucherschützer planen Musterfeststellungsklage gegen Sparkassen

Wetter - Berlin 26°C

Verbraucherschützer planen Musterfeststellungsklage gegen Sparkassen

WIRTSCHAFT 25.10.2021

Verbraucherschützer planen Musterfeststellungsklage gegen Sparkassen / Foto: ©

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) will mit einer Musterfeststellungsklage gegen "zu Unrecht erhobene Gebühren" der Berliner Sparkasse und der Sparkasse KölnBonn vorgehen. "Verbraucherinnen und Verbraucher können verlangen, die von den Sparkassen eigenmächtig erhöhten Entgelte erstattet zu bekommen", erklärte vzbv-Chef Klaus Müller am Montag. "Leider weigern sich die Berliner Sparkasse und die Sparkasse KölnBonn, die nach Auffassung des vzbv berechtigten Forderungen ihrer Kunden zu erfüllen", fügte er hinzu. Deshalb leite der vzbv weitere gerichtliche Schritte ein.

Textgröße ändern:

Gesucht werden nach Angaben des vzbv nun Fälle von Verbraucherinnen und Verbrauchern, die in der Klageschrift geschildert werden können. Kunden der Berliner Sparkasse und der Sparkasse KölnBonn können demnach unter der Internetadresse musterfeststellungsklagen.de/bankgebuehren ihr Interesse an einer Teilnahme bekunden und prüfen lassen, ob ihr Fall hierfür geeignet ist.

Hintergrund ist die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) von Ende April, wonach Änderungsklauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank, die auf stillschweigende Zustimmung abzielen, unwirksam sind. Damit gaben die Richter einer Klage des vzbv gegen die Postbank statt.

Laut vzbv weisen die Sparkasse KölnBonn und die Berliner Sparkasse, die zu den größten Sparkassen Deutschlands gehören, die Forderungen nach einer Erstattung von Gebühren mit der Begründung zurück, dass sie die letzten Preiserhöhungen vor mehr als drei Jahren vorgenommen hätten und eine Erstattung damit ausscheide. Diese Argumentation sei nach Auffassung des Verbraucherzentrale Bundesverband aber "verfehlt". Genau das solle mit den Musterfeststellungsklagen geklärt werden.

(O.Tatarinov--DTZ)

Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Sprengstoff-Drohne in Leipzig

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat die Ermittlungen zum Fund einer Sprengstoff-Drohne am Leipziger Flughafen übernommen. Es bestehe der Verdacht des versuchten Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion und des gefährlichen Eingriffs in den Luftverkehr, erklärte die Bundesanwaltschaft am Donnerstagabend. Die Behörde habe die Ermittlungen "wegen der besonderen Bedeutung des Falles" von der Generalstaatsanwaltschaft Dresden übernommen.

Niedrigwasser: Bilger erwägt Aufhebung von Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw

Wegen des Niedrigwassers in deutschen Flüssen hat Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) als Notfallmaßnahme eine vorübergehende Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Lastwagen ins Spiel gebracht. "Ich könnte mir beispielsweise vorstellen, dass wir Sonn- und Feiertagsfahrverbote für Lkw aufheben, wenn es nötig sein sollte", sagte Bilger am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix. Am frühen Nachmittag begann in Bonn ein Spitzengespräch zum Niedrigwasser.

Passagierverkehr an deutschen Flughäfen im ersten Halbjahr gesunken

Auf Deutschlands Flughäfen sind im ersten Halbjahr weniger Menschen angekommen und abgeflogen. 97,7 Millionen Passagiere nutzten die Flughäfen und damit 0,8 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, teilte der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) am Donnerstag mit. Zugleich sei das Sitzplatzangebot für Flüge ab Deutschland um ein Prozent gesunken, das entspreche 85 Prozent des Niveaus vor der Coronapandemie.

Übernahmekampf: Commerzbank geht mit Rekordergebnis in Gespräche mit der Unicredit

Mit einem Rekordergebnis im Rücken verhandelt die Commerzbank mit der italienischen Großbank Unicredit über die geplante Übernahme. Dazu "haben wir Gespräche aufgenommen", sagte Commerzbank-Chefin Bettina Orlopp am Donnerstag bei Vorlage der Halbjahresbilanz. Sie will am bisherigen Geschäftsmodell der Bank festhalten - der Plan von Unicredit für die Commerzbank berge "erhebliche Umsetzungsrisiken", warnte sie.

Textgröße ändern: