Deutsche Tageszeitung - Deutschland und weitere EU-Staaten warnen vor Markteingriffen

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Deutschland und weitere EU-Staaten warnen vor Markteingriffen

WIRTSCHAFT 25.10.2021

Deutschland und weitere EU-Staaten warnen vor Markteingriffen / Foto: ©

Vor einem Sondertreffen der EU-Energieminister wegen der jüngsten Preissteigerungen haben Deutschland und acht weitere Mitgliedsländer vor Markteingriffen gewarnt. "Wir sollten sehr vorsichtig sein, ehe wir in die Ausgestaltung der internen Energiemärkte eingreifen", heißt es in einem Papier zu dem Ministertreffen am Dienstag in Luxemburg, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Einen Zusammenhang zwischen den EU-Klimaschutzplänen und dem Preisanstieg weisen die Länder darin zurück.

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Um die Belastung für Verbraucher und Unternehmen kurzfristig zu mindern, könnten die Preissteigerungen "am besten durch ein zeitlich befristetes und zielgerichtetes Vorgehen der Mitgliedstaaten angegangen werden", heißt es in dem Papier, das neben Deutschland auch Österreich, Dänemark, Estland, Finnland, Irland, Luxemburg, die Niederlande und Lettland unterzeichnet haben.

Mittelfristig müsse die EU auf Energiesparen "und den beschleunigten Einsatz erneuerbarer Energieträger" setzen, heißt es in dem Papier weiter. Die Energiewende sei nicht "Ursache" für den Preisanstieg, sondern "Teil der Lösung, um die Preise bezahlbar und berechenbar zu halten".

Auf dem EU-Gipfel vergangene Woche hatten vor allem Tschechien und Ungarn Preisverzerrungen durch den Emissionshandel beklagt. Andere Länder machten Spekulation für den Preisanstieg verantwortlich oder gedrosselte Erdgas-Lieferungen durch Russland. Eine Ländergruppe um Spanien und Griechenland dringt auf ein abgestimmtes europäisches Vorgehen, etwa durch den gemeinsamen Kauf und die Speicherung von Erdgas.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Niedrigwasser: Bilger erwägt Aufhebung von Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw

Wegen des Niedrigwassers in deutschen Flüssen hat Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) als Notfallmaßnahme eine vorübergehende Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Lastwagen ins Spiel gebracht. "Ich könnte mir beispielsweise vorstellen, dass wir Sonn- und Feiertagsfahrverbote für Lkw aufheben, wenn es nötig sein sollte", sagte Bilger am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix. Am frühen Nachmittag begann in Bonn ein Spitzengespräch zum Niedrigwasser.

Passagierverkehr an deutschen Flughäfen im ersten Halbjahr gesunken

Auf Deutschlands Flughäfen sind im ersten Halbjahr weniger Menschen angekommen und abgeflogen. 97,7 Millionen Passagiere nutzten die Flughäfen und damit 0,8 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, teilte der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) am Donnerstag mit. Zugleich sei das Sitzplatzangebot für Flüge ab Deutschland um ein Prozent gesunken, das entspreche 85 Prozent des Niveaus vor der Coronapandemie.

Übernahmekampf: Commerzbank geht mit Rekordergebnis in Gespräche mit der Unicredit

Mit einem Rekordergebnis im Rücken verhandelt die Commerzbank mit der italienischen Großbank Unicredit über die geplante Übernahme. Dazu "haben wir Gespräche aufgenommen", sagte Commerzbank-Chefin Bettina Orlopp am Donnerstag bei Vorlage der Halbjahresbilanz. Sie will am bisherigen Geschäftsmodell der Bank festhalten - der Plan von Unicredit für die Commerzbank berge "erhebliche Umsetzungsrisiken", warnte sie.

Nach Drohnen-Vorfall an Leipziger Flughafen: Suche nach weiterem Objekt dauert an

Nach dem Fund einer Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig/Halle werden die Ermittlungen fortgeführt. Die Maßnahmen im Zusammenhang mit einem zweiten verdächtigen Objekt dauerten am Donnerstag an, wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden sagte. Auch eine Sprecherin des Landeskriminalamtes Sachsen (LKA) betonte, die Spurensuche auf dem Flughafengelände sei am Donnerstag fortgesetzt worden.

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