Deutsche Tageszeitung - EU-Energieminister uneins bei Sofortmaßnahmen gegen Energiepreise

EU-Energieminister uneins bei Sofortmaßnahmen gegen Energiepreise


EU-Energieminister uneins bei Sofortmaßnahmen gegen Energiepreise
EU-Energieminister uneins bei Sofortmaßnahmen gegen Energiepreise / Foto: ©

Die EU-Energieminister haben sich bei ihrem Sondertreffen wegen der gestiegenen Energiepreise auf keine gemeinsamen Sofortmaßnahmen geeinigt. Die meisten Mitgliedstaaten hätten gesagt, dass diese auf nationaler Ebene ergriffen werden sollten, sagte der slowenische Infrastrukturminister Jernej Vrtovec am Dienstag nach dem Treffen. Demnach nutzten "viele" Mitgliedstaaten bereits Vorschläge aus dem von der EU-Kommission vor kurzem präsentierten Werkzeugkasten.

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Darin hatte die EU-Kommission unter anderem finanzielle Unterstützung für einkommensschwache Haushalte sowie Unternehmen vorgeschlagen.

Energiekommissarin Kadri Simson berichtete nach dem Treffen, es herrsche Einigkeit darüber, dass "die einzige dauerhafte Lösung zu Preisschwankungen und unserer Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen" mehr erneuerbare Energie und Energieeffizienz sei.

Bei dem Treffen diskutierten die EU-Energieminister auch die Rolle von Atomkraft auf dem Weg zur Klimaneutralität. "Nukleare Energie ist gleichbleibend als eine kohlenstoffarme Energiequelle anerkannt, aber die Meinungen gehen über die potenzielle Auswirkung auf die umweltpolitischen Ziele auseinander", sagte Simson.

Beim EU-Gipfel vergangene Woche hatte vor allem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf einen Ausbau der Atomkraft in Europa als Teil des Kampfes gegen den Klimawandel gepocht. Zudem muss die EU-Kommission bis Jahresende ein Klassifikationssystem für Energien vorlegen, die sie als nachhaltig einstuft - die sogenannte grüne Taxonomie. Die Aufnahme von Atomenergie in die Taxonomie sei Thema einer "intensiven Debatte" gewesen, sagte Simson.

Nachdem es auch beim EU-Gipfel vergangene Woche keine Einigung zwischen den Staats- und Regierungschefs gab, werden diese sich bei ihrem nächsten Treffen im Dezember wieder mit dem Thema der gestiegenen Energiepreise beschäftigen.

(W.Uljanov--DTZ)

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