Deutsche Tageszeitung - US-Justiz legt Bidens Impfvorgaben für große Unternehmen auf Eis

US-Justiz legt Bidens Impfvorgaben für große Unternehmen auf Eis


US-Justiz legt Bidens Impfvorgaben für große Unternehmen auf Eis
US-Justiz legt Bidens Impfvorgaben für große Unternehmen auf Eis / Foto: ©

Die von US-Präsident Joe Biden geplanten strikten Corona-Impfvorgaben für große Unternehmen liegen vorerst auf Eis. Ein Bundesberufungsgericht suspendierte am Samstag die ab Januar geplanten neuen Regeln. Zur Begründung hieß es, dass die von den Gegnern der Maßnahme vorgebrachten Argumente annehmen ließen, dass es unter anderem "schwere verfassungsmäßige Probleme" geben könnte. Deshalb sei die Anordnung der Regierung vorerst "suspendiert", die Angelegenheit solle nun genauer untersucht werden.

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Die Biden-Regierung hatte eigentlich beschlossen, dass Beschäftigte in Unternehmen mit mehr als 100 Mitarbeitern bis zum 4. Januar vollständig gegen das Coronavirus geimpft sein müssen - oder sich von diesem Tag an einmal pro Woche einem Corona-Test unterziehen müssen. Mehrere Gegner der Maßnahme zogen in Eilverfahren vor Gericht, unter ihnen vor allem der Bundesstaat Texas. Die dort regierenden Republikaner sind gegen jegliche Impfpflicht im Kampf gegen das Coronavirus.

(N.Loginovsky--DTZ)

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