Deutsche Tageszeitung - Verbraucherschützer Müller fordert Entlastung der Haushalte bei Energiepreisen

Verbraucherschützer Müller fordert Entlastung der Haushalte bei Energiepreisen


Verbraucherschützer Müller fordert Entlastung der Haushalte bei Energiepreisen
Verbraucherschützer Müller fordert Entlastung der Haushalte bei Energiepreisen / Foto: ©

Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller hat sich für eine Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher bei den hohen Energiepreisen ausgesprochen. Dafür müsse die künftige Ampel-Koalition "schnell und unkompliziert Sorge tragen", sagte der Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. Er schlug etwa Klimaschecks und ein Mobilitätsgeld vor. Gassperren müssten ausgesetzt werden. "Niemand sollte im Winter frieren müssen."

Textgröße ändern:

Die zusätzlichen Einnahmen aus der CO2-Bepreisung müssten "vollständig" an die Verbraucherinnen und Verbraucher rückerstattet werden, forderte Müller. Am besten erfolge dies kurzfristig über die Senkung der EEG-Umlage und danach über einen Klimascheck, da so eine Querfinanzierung der Industrie verhindert und eine sozial gerechte Verteilung möglich werde.

Der aktuelle Preisanstieg bei Benzin und Diesel sei zwar nur in geringem Maße auf die CO2-Bepreisung zurückzuführen. Perspektivisch kämen hier aber weitere Kosten auf die Verbraucherinnen und Verbraucher zu, sagte Müller den Funke-Zeitungen. "Durch ein einkommensunabhängiges Mobilitätsgeld wäre ein gerechter Ausgleich möglich. Denn das Mobilitätsgeld entlastet – anders als die Pendlerpauschale – alle Einkommensschichten gleichermaßen."

"Gleichzeitig brauchen wir eine verbraucherfreundliche Strompreisreform", sagte Müller den Funke-Zeitungen. Die Bundesregierung müsse den Strompreis senken. "Das heißt: Industrieausnahmen streichen oder aus Steuern finanzieren, die EEG-Umlage weiter senken und die Stromsteuer auf das von der EU vorgegebene Minimum absenken."

Damit Haushalte mit geringem Einkommen "schnell finanziell unterstützt werden", fordert der vzbv zudem eine Erhöhung des Wohngeldes, des Arbeitslosengeldes und der Altersgrundsicherung.

(W.Budayev--DTZ)

Empfohlen

Streit im Nürnberger Flughafen eskaliert: Elf Passagiere von Flug ausgeschlossen

In Nürnberg sind elf Passagiere von einem Flug ausgeschlossen worden, nachdem ein Streit auf dem Flughafen eskalierte. Wie das Polizeipräsidium in Nürnberg am Sonntag berichtete, gerieten am Freitagabend am Check-in-Schalter zwei Gruppen mit insgesamt etwa 20 Beteiligten in einen Streit um ihre Plätze in der Warteschlange.

Gedenktag: Mahnungen zu besserem Schutz für Sinti und Roma

Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Michael Brand, hat größere Anstrengungen zum Schutz von Sinti und Roma in Deutschland angemahnt. Der Umgang mit Minderheiten zeige, wie es um eine Demokratie bestellt sei, sagte Brand am Sonntag im Deutschlandfunk anlässlich des europäischen Holocaust-Gedenktages für Sinti und Roma. "Die Sinti und Roma sind Teil von Deutschland", hob der CDU-Politiker hervor.

"Mit KI erstellt": Neue EU-Regeln für Künstliche Intelligenz treten in Kraft

Am Sonntag treten neue EU-Regeln für Künstliche Intelligenz in Kraft. Zahlreiche mit KI generierte Inhalte müssen dann entsprechend gekennzeichnet werden. Die Vorgaben gelten für Bilder, Videos und Texte, die einem professionellen Zweck dienen, also zum Beispiel Werbung sowohl im Internet als auch auf Plakaten. Auch Influencer, die mit ihrem Content Geld verdienen, müssen sich an die Regeln halten. Wer KI-Bilder auf seinem privaten Profil veröffentlicht, muss hingegen nichts kennzeichnen.

Rund 300.000 Menschen ziehen bei Hamburger CSD-Demonstration durch die Stadt

Rund 300.000 Menschen sind am Samstag bei der Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Hamburg durch die Stadt gezogen. Das teilten Polizei und Veranstalter am Nachmittag übereinstimmend mit. Beide sprachen von einem sehr friedlichen Verlauf der Großveranstaltung.

Textgröße ändern: