Deutsche Tageszeitung - Mehrere Länder fordern laut Bericht längere Frist für Papier-Führerscheine

Wetter - Berlin 17°C

Mehrere Länder fordern laut Bericht längere Frist für Papier-Führerscheine

WIRTSCHAFT 09.12.2021

Mehrere Länder fordern laut Bericht längere Frist für Papier-Führerscheine / Foto: ©

Mehrere Bundesländer fordern einem Bericht zufolge eine längere Umtauschfrist für Führerscheine aus Papier. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete, liegt ein entsprechender Antrag der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen für die Tagesordnung der am Donnerstag beginnenden Verkehrsministerkonferenz der Länder vor. Damit sollen Verwarnungsgelder vermieden werden, die ab kommendem Jahr drohen.

Textgröße ändern:

Bis zum 19. Januar 2022 müssen zwischen 1953 und 1958 geborene Autofahrerinnen und Autofahrer ihre alten Papierführerscheine in neue Dokumente im Scheckkartenformat umtauschen. Viele Führerscheinstellen waren in diesem Jahr jedoch wegen der Corona-Pandemie zeitweise geschlossen oder nur eingeschränkt geöffnet und Termine waren nur schwer zu bekommen. Der Antrag der drei Bundesländer sieht daher eine Verlängerung der Umtauschfrist um ein halbes Jahr vor.

Die zweitägige Verkehrsministerkonferenz wird virtuell abgehalten. Es wird laut dem Bericht erwartet, dass sich auch der neue Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zuschaltet. Thema der Konferenz sind unter anderem die Folgen der Pandemie für den Nahverkehr.

(W.Budayev--DTZ)

Bundesgerichtshof kippt Preiserhöhung bei Amazon Prime

Die Erhöhung der Preise für Amazon-Prime-Abos von 2022 ist unwirksam. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied am Donnerstag, dass die entsprechenden Bestimmungen nicht transparent genug waren. Eine Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hatte damit Erfolg. (Az. III ZR 205/25)

Hohe Dieselpreise: US-Regierung macht Druck auf Europäer

Um die hohen Dieselpreise zu senken, machen die USA Druck auf die Europäer. Ein US-Regierungsmitarbeiter sagte am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP in Washington, es sei "im Interesse Europas, mit den Vereinigten Staaten zusammenzuarbeiten". Medienberichten zufolge will die Regierung von Präsident Donald Trump erreichen, dass große EU-Staaten wie Deutschland und Frankreich ihre Dieselreserven freigeben.

Frankreich bringt Gesetz zu sexualisierter Gewalt auf den Weg

Sexueller Missbrauch soll in Frankreich künftig konsequenter geahndet werden als bisher. Die französische Nationalversammlung hat am Donnerstag mit der Debatte eines Gesetzentwurfs begonnen, der den Kampf gegen sexualisierte Gewalt stärken soll - von der Vorbeugung bis zur Wiedergutmachung. Auslöser des Gesetzes war der Fall der elf Jahre alten Lyhanna, die im Juni von einem Mann getötet worden war, gegen den mehrere Missbrauchsanzeigen vorlagen, die folgenlos geblieben waren.

Strompreise dürften leicht steigen: Übertragungsnetzentgelte werden 2027 angehoben

Die Strompreise in Deutschland dürften zum Jahreswechsel leicht steigen: Die vier großen Übertragungsnetzbetreiber teilten am Donnerstag mit, dass die durchschnittlichen Übertragungsnetzentgelte voraussichtlich von aktuell 2,86 Cent auf 3,54 Cent im Jahr 2027 angehoben werden. Das Vergleichsportal Verivox rechnet mit nur einer leichten Steigerung der Stromkosten für Verbraucherinnen und Verbraucher von 1,0 Prozent - je nach Wohnort könne sich der Anstieg aber sehr unterschiedlich auf die Stromrechnung auswirken.

Textgröße ändern: