Deutsche Tageszeitung - EU-Kommission muss neu über Geldbuße für Intel entscheiden

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EU-Kommission muss neu über Geldbuße für Intel entscheiden

WIRTSCHAFT 26.01.2022

EU-Kommission muss neu über Geldbuße für Intel entscheiden / Foto: ©

Das Gericht der EU (EuG) in Luxemburg hat eine Entscheidung der EU-Kommission von 2009, mit welcher gegen den Mikrochiphersteller Intel eine Geldbuße von mehr als einer Milliarde Euro verhängt worden war, teilweise aufgehoben. Die Kommission habe nur eine unvollständige Prüfung vorgenommen, begründete das Gericht am Mittwoch seine Entscheidung. Es sei nicht bewiesen, dass die strittigen Rabatte wettbewerbswidrig seien. (Az. T-286/09 RENV)

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Dabei ging es um Treuerabatte für Computerhersteller, wenn diese ihre Prozessoren vorrangig bei Intel kauften. Die EU-Kommission fand, dass Intel damit seine beherrschende Stellung auf dem Markt für x86-Prozessoren zwischen 2002 und 2007 missbräuchlich ausgenutzt habe. Die Geldbuße war die höchste bis dahin verhängte Strafe. Intel zog dagegen vor das EuG, das die Entscheidung der Kommission bestätigte.

Der Europäische Gerichtshof hob dieses Urteil aber auf und trug dem EuG auf zu prüfen, ob die Treuerabatte dazu geeignet seien, den Wettbewerb zu beschränken. Dieses erklärte nun, dass die Kommission das nicht ausreichend überprüft habe. Der entsprechende Teil der Entscheidung wurde daher für nichtig erklärt. Das Gericht wies aber darauf hin, dass es nicht bestimmen könne, welcher Betrag aus der Geldbuße davon betroffen sei. Die Kommission muss nun neu beratschlagen.

(M.Dorokhin--DTZ)

Steinmeier vor Besuch in Frankreich: Internationale Entwicklung macht uns Sorge

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor seinem Abflug zu einem Staatsbesuch in Frankreich auf die "schwierigen Zeiten" verwiesen, in denen sich Europa befinde. "Die internationale Entwicklung macht uns Sorge", sagte Steinmeier am Mittwoch in Berlin. Nicht nur sei der Krieg nach Europa zurückgekehrt, auch seien die internationalen Handelsbeziehungen gestört und die Gesellschaften polarisiert. Dies betreffe Frankreich genauso wie Deutschland.

Trotz Handelshürden: Globalisierung erreicht laut Studie dank KI-Boom Rekordwert

Ungeachtet höherer Zölle und geopolitischer Konflikte ist der Welthandel einer Auswertung zufolge zuletzt gewachsen und dürfte auch in den kommenden Jahren weiter zulegen. Starken Schwung verleihe dem internationalen Handel das "globale Rennen um den Aufbau von Infrastruktur für Künstliche Intelligenz", teilten der Logistikriese DHL und die New Yorker Stern School of Business am Mittwoch mit. Die Globalisierung erreichte demnach bereits im vergangenen Jahr einen neuen Rekordwert.

Raffineriemargen von Shell erreichen Rekordhoch

Der britische Energieriese Shell profitiert derzeit von deutlich höheren Raffineriemargen. Im dritten Quartal wuchs die Spanne um 75 Prozent zum Vorquartal, wie Shell am Mittwoch mitteilte. Die Differenz zwischen dem Rohölpreis und den daraus in den Raffinerien gewonnenen Kraftstoffen stieg demnach auf 42 Dollar je Barrel (159 Liter); im zweiten Quartal hatte die Marge noch 24 Dollar betragen.

Tankrabatt kommt größtenteils bei Autofahrern an - Spritpreise deutlich gesunken

Der seit dem 1. Oktober geltende Tankrabatt kommt nach Einschätzung von Experten des Ifo-Instituts sowie des ADAC nicht komplett, aber größtenteils bei den Autofahrern an. "Beim Diesel haben die Tankstellen in den ersten fünf Tagen von den 17 Cent Steuersenkung je Liter durchschnittlich 15 Cent weitergegeben", erklärte Florian Neumeier, stellvertretender Leiter des Ifo-Zentrums für Finanzwissenschaft, am Mittwoch. Beim Superbenzin E5 seien es durchschnittlich gut 16 Cent und bei Super E10 15 Cent gewesen.

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