Nouripour will Grüne zur führenden Kraft der linken Mitte machen
Nouripour will Grüne zur führenden Kraft der linken Mitte machen
Vor Beginn des Grünen-Parteitags hat der Vorsitzenden-Kandidat Omid Nouripour den Anspruch erhoben, die Partei zur führenden Kraft der linken Mitte in Deutschland zu machen. Zunächst solle aber aufgearbeitet werden, was im jüngsten Bundestagswahlkampf "falsch gelaufen ist", sagte Nouripour dem Magazin Focus. Der Außenexperte kandidiert auf dem am Freitag beginnenden Parteitag neben der bisherigen Parteivize Ricarda Lang für die Nachfolge des bisherigen Vorsitzenden-Duos Annalena Baerbock und Robert Habeck.
Habeck ist in der Ampel-Regierung Klimaschutzminister, Baerbock ist Chefin des Auswärtigen Amtes. Entsprechend der Gepflogenheiten bei den Grünen geben sie als Kabinettsmitglieder ihre Parteiämter. Die Neuwahl findet am Samstag statt. Baerbock und Habeck halten am Freitagabend zum letzten Mal die politische Rede des Bundesvorstands und werden dann von der Partei verabschiedet.
Nouripour sagte mit Blick auf die Bundestagswahl: "Wir waren in einer Flughöhe wie nie zuvor und in einer Geschwindigkeit, die nicht zuließ, dass wir uns darauf richtig vorbereiten können." Den Vorgängern an der Parteispitze sprach der Außenpolitiker dennoch seinen Respekt aus. "Sie waren das Gravitationszentrum der Partei."
Besonders Baerbock habe viel Hass im Internet ertragen müssen, was "einfach brutal" gewesen sei, so Nouripour. Auch bei der Vorsitz-Kandidatur mit Lang erlebe er: "Die Qualität und die Quantität von Hatespeech gegenüber Frauen ist ungleich krasser."
Lang kündigte Kontinuität in der Arbeit der Grünen-Spitze an. Sie wolle den bisherigen Kurs, "also die Partei weiter zu öffnen und auch breiter aufzustellen, weiterführen", sagte sie dem SWR. Sie wolle aber ein paar neue Akzente setzen: "Also zum Beispiel die Frage, wie erreichen wir noch stärker Menschen, die eine Ausbildung gemacht haben? Wie erreichen wir Menschen im ländlichen Raum? Und wie erreichen wir eben auch Menschen mit geringem Einkommen?"
Ziel der Grünen bleibt es nach Angaben von Nouripour, den nächsten Kanzler oder die nächste Kanzlerin zu stellen. Auch der scheidende Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner brachte eine erneute Kanzlerkandidatur seiner Partei ins Gespräch. "Der Traum vom Kanzleramt ist nicht ausgeträumt, nur weil es beim ersten Mal nicht geklappt hat", sagte Kellner dem "Spiegel". "Man kann im heutigen Parteiensystem mit knapp über 20 Prozent das Kanzleramt besetzen."
Mit Baerbock, der ersten Kanzlerkandidatin der Grünen, war die Partei bei der Bundestagswahl im September bei 14,8 Prozent und hinter SPD und Union gelandet. "Es bleibt richtig, große Ziele zu haben und daran zu arbeiten", sagte Kellner. Man dürfe seine Ziele nicht reduzieren, aus Angst, an ihnen gemessen zu werden. "Wir wollen weiter nach den Sternen greifen."
Kellner tritt auf dem Parteitag nicht noch einmal für seinen Posten an. Er hatte das Amt des Politischen Bundesgeschäftsführers seit 2013 inne und gehörte damit in dieser Zeit dem Bundesvorstand an. Kellner ist mittlerweile Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Um seine Nachfolge bewirbt sich die Organisationschefin der Partei, Emily Büning.
(W.Uljanov--DTZ)
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