Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - Bundesrat billigt Chancen-Aufenthaltsrecht

Bundesrat billigt Chancen-Aufenthaltsrecht

WIRTSCHAFT 16.12.2022
Bundesrat billigt Chancen-Aufenthaltsrecht

Geduldete Ausländer, die fünf Jahre in Deutschland leben, erhalten für 18 Monate ein Chancen-Aufenthaltsrecht. Der Bundesrat billigte am Freitag ein entsprechendes Gesetz. Betroffen sind laut Regierung rund 136.000 Menschen. Voraussetzung für die Gewährung des Chancen-Aufenthaltsrecht sind Deutschkenntnisse und die Sicherung des Lebensunterhalts. Stichtag für die Regelung war der 31. Oktober diesen Jahres.

Textgröße ändern:

Mit der Neureglung ende die unwürdige Situation der Kettenduldungen, sagte die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD).

Sofern die Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach der 18-monatigen Aufenthaltsdauer nicht erfüllt sind, sollen die Betroffenen in den Status der Duldung zurückfallen. Straftäter und Menschen, die ihre Identität verschleiern, um einer Abschiebung zu entgehen, sind ausgeschlossen.

(W.Uljanov--DTZ)

Empfohlen

ADAC: Neue Preisregel für Tankstellen hat Preisniveau nicht reduziert

Der ADAC hat nach knapp drei Tagen ein vorläufiges negatives Fazit zu der von der Bundesregierung eingeführten Preisregel für Tankstellen gezogen. "Aus Sicht des ADAC hat die Umstellung auf das sogenannte Österreich-Modell das hohe Preisniveau nicht reduziert", erklärte der Club am Freitag. "Stattessen hat es die Entwicklung nach oben eher befördert."

DIHK: Jeder sechste Industriebetrieb verdient durch Verteidigungsindustrie

Jeder sechste Industriebetrieb in Deutschland ist nach Angaben der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) bereits in die Wertschöpfungskette der Verteidigungsindustrie eingebunden. Besonders hoch sei der Anteil mit 36 Prozent im Fahrzeugbau, zitierte die "Wirtschaftswoche" am Freitag aus einer Sonderauswertung der aktuellen DIHK-Konjunkturumfrage. Demnach sehen fast ein Drittel der befragten Industrieunternehmen Chancen für das eigene Geschäftsmodell in der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.

Gesundheitsministerin Warken gegen starke Abstriche bei Partnerversicherung

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Sparempfehlungen der Finanzkommission Gesundheit nicht gänzlich übernehmen und ist etwa gegen starke Abstriche bei der Partnerversicherung. Die beitragsfreie Mitversicherung von Ehegatten und Lebenspartnern in den Krankenkassen dürfe nicht so stark eingeschränkt werden, sagte Warken der "Frankfurter Allgemeinen" (Freitag). "Zum Beispiel leisten pflegende Angehörige einen so wichtigen Beitrag, dass ich es schwer begründbar finde, sie an dieser Stelle finanziell zu belasten."

Historische Mondumrundung: Artemis-Crew verlässt Erdumlaufbahn

Einen Tag nach ihrem Start haben die vier Astronauten der Mondmission Artemis 2 die Erdumlaufbahn verlassen und fliegen nun Richtung Mond. Das Triebwerk der Orion-Kapsel katapultierte die Astronauten mit einem fast sechsminütigen Schub auf ihre Flugbahn zum Mond, wie der Nasa-Livestream am Donnerstagabend (Ortszeit) zeigte. "Sieht nach einem guten Schub aus", erklärte das Nasa-Kontrollzentrum in Houston. Später berichteten die Astronauten von ersten Aktivitäten an Bord.

Textgröße ändern: