Deutsche Tageszeitung - Habeck will einzelne Lücken im Autobahnnetz schließen

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Habeck will einzelne Lücken im Autobahnnetz schließen

WIRTSCHAFT 13.01.2023

Habeck will einzelne Lücken im Autobahnnetz schließen / Foto: © AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lehnt den Neubau von Autobahnen nicht pauschal ab. "Es kann in Einzelfällen sinnvoll sein, bei Autobahnen Lücken zu schließen", sagte Habeck dem "Spiegel", wie das Nachrichtenmagazin am Freitag meldete. Damit stellt er sich gegen Teile seiner Partei, die schon seit längerem ein Moratorium fordern.

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Habeck dringt demnach aber darauf, genau zu prüfen, welche Neubauprojekte sinnvoll sind. "Wir sollten nicht alles, was an Straßenneubau irgendwann mal irgendwie ersonnen wurde, einfach blind durchziehen - das ist nicht gut für die Umwelt und nicht gut fürs Klima."

Es gehe in der Verkehrspolitik um die Frage der Planungsbeschleunigung und was dafür prioritär sei, fuhr Habeck im Gespräch mit dem "Spiegel" fort. "Die Sanierung von Brücken ist es ohne Frage. Aber wenn alles gleichzeitig die gleiche Priorität hat, dann hat nichts mehr Priorität."

Eine Befragung im Auftrag von Greenpeace hatte kürzlich ergeben, dass vier von fünf Deutsche einen Verzicht auf den Bau neuer Autobahnen befürworten, wenn dies zu einem besseren Klimaschutz beiträgt. Greenpeace kritisierte, dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) dagegen am Bau neuer Fernstraßen festhalten will.

(W.Uljanov--DTZ)

Iran-Krieg: US-Inflation springt im März auf 3,3 Prozent

Im Iran-Krieg ist die Inflation in den USA sprunghaft gestiegen. Die Verbraucherpreise legten im März um 3,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zu, wie das Arbeitsministerium am Freitag in Washington mitteilte. Das waren 0,9 Prozentpunkte mehr als im Februar. Hauptgrund sind die durch den Krieg massiv erhöhten Öl- und Gaspreise.

Reiche für Direktzahlung zur Unterstützung von Pendlern in der Spritpreiskrise

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hält direkte Finanzhilfen für Pendlerinnen und Pendler zur Entlastung von den stark gestiegenen Kraftstoffpreisen für möglich. Der frühere Finanzminister Jörg Kukies (SPD) habe es geschafft, einen Direktzahlungsmechanismus über eine App einzurichten, dort seien rund 14 Millionen Kontodaten von Bürgerinnen und Bürgern hinterlegt. "Diesen Mechanismus kann man sehr wohl nutzen, um Pendler, die ganz besonders lange Strecken zu fahren haben, direkt zu entlasten und Geld zuzuweisen", sagte Reiche am Freitag den Sendern RTL und ntv.

"Arbeitsgespräch" bei Klingbeil: "Wertvoller Input" für Koalitionsausschuss

Beim Treffen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften und Unternehmensverbänden sind laut einer Ministeriumssprecherin Maßnahmen in der aktuellen Energiepreiskrise erörtert worden. Außerdem ging es um die generelle Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland, wie die Sprecherin am Freitag mitteilte. Über die Inhalte des Gesprächs sei Vertraulichkeit vereinbart worden. Der Finanzminister werde die diskutierten Punkte als "wertvollen Input" mit in die weiteren Gespräche innerhalb der Bundesregierung nehmen.

Stefano Gabbana tritt als Unternehmenschef zurück - behält aber "kreative Rolle"

Führungswechsel beim italienischen Modehaus Dolce & Gabbana: Der 63-jährige Mitgründer Stefano Gabbana ist als Chef des Unternehmens zurückgetreten, behält aber seine "kreative Rolle", wie das Unternehmen Freitag mitteilte. Neuer Präsident des Modehauses wird der bisherige Geschäftsführer Alfonso Dolce, Bruder des Mitgründers Domenico Dolce.

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