Deutsche Tageszeitung - Habeck will einzelne Lücken im Autobahnnetz schließen

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Habeck will einzelne Lücken im Autobahnnetz schließen

WIRTSCHAFT 13.01.2023

Habeck will einzelne Lücken im Autobahnnetz schließen / Foto: © AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lehnt den Neubau von Autobahnen nicht pauschal ab. "Es kann in Einzelfällen sinnvoll sein, bei Autobahnen Lücken zu schließen", sagte Habeck dem "Spiegel", wie das Nachrichtenmagazin am Freitag meldete. Damit stellt er sich gegen Teile seiner Partei, die schon seit längerem ein Moratorium fordern.

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Habeck dringt demnach aber darauf, genau zu prüfen, welche Neubauprojekte sinnvoll sind. "Wir sollten nicht alles, was an Straßenneubau irgendwann mal irgendwie ersonnen wurde, einfach blind durchziehen - das ist nicht gut für die Umwelt und nicht gut fürs Klima."

Es gehe in der Verkehrspolitik um die Frage der Planungsbeschleunigung und was dafür prioritär sei, fuhr Habeck im Gespräch mit dem "Spiegel" fort. "Die Sanierung von Brücken ist es ohne Frage. Aber wenn alles gleichzeitig die gleiche Priorität hat, dann hat nichts mehr Priorität."

Eine Befragung im Auftrag von Greenpeace hatte kürzlich ergeben, dass vier von fünf Deutsche einen Verzicht auf den Bau neuer Autobahnen befürworten, wenn dies zu einem besseren Klimaschutz beiträgt. Greenpeace kritisierte, dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) dagegen am Bau neuer Fernstraßen festhalten will.

(W.Uljanov--DTZ)

Frankreichs Regierung plant neue Sparmaßnahmen in Höhe von 43 Milliarden Euro

Die französische Regierung will im kommenden Jahr in ihrem Budget 43 Milliarden Euro einsparen. Das geht aus dem Gesetzentwurf für den Regierungshaushalt 2027 hervor, in den AFP am Donnerstag Einsicht hatte. Demnach rechnet die Regierung auch mit steigenden Einnahmen aus der Mehrwertsteuer und der Einkommenssteuer und mit rückläufigen Einnahmen bei den Unternehmensabgaben. Der Haushaltsentwurf soll am Vormittag im Kabinett vorgestellt werden.

Chef des Panzerbauers KNDS hält Börsengang 2026 weiter für möglich

Der Chef des Rüstungskonzerns KNDS, Jean-Paul Alary, schließt einen Börsengang noch in diesem Jahr nicht aus, der einen Einstieg des Bundes bei dem Unternehmen ermöglichen würde. "Ein Börsengang 2026 ist weiterhin möglich - sofern die Marktbedingungen den Erwartungen der Aktionäre entsprechen", sagte Alary dem "Handelsblatt" vom Donnerstag. Bisher sie dies aber nicht der Fall. Verzögere sich der Börsengang bis 2027, könne es dann weitere Verzögerungen wegen des französischen Präsidentschaftswahlkampfes geben.

Tankrabatt: Spritpreise deutlich gesunken - Kritik von Ökonomen hält an

Zum Start des Tankrabatts sind die Preise an den Zapfsäulen gesunken - die Steuersenkung ist dabei auch zum großen Teil bei den Autofahrerinnen und -fahrern angekommen. Laut ADAC ging der Preis für einen Liter Super E10 zwischen 08.00 Uhr am Mittwoch und 08.00 Uhr am Donnerstag um 14,5 Cent zurück, der für Diesel um 15,2 Cent. Der Tankrabatt beträgt je 17 Cent.

Pflege-Löhne steigen bundesweit um 3,4 Prozent - Kassen mahnen rasche Reform an

Die Durchschnittslöhne in der Pflege sind in diesem Jahr abermals angestiegen - und setzen die unterfinanzierten Pflegekassen weiter unter Druck. Bundesweit stiegen die durchschnittlichen Stundenlöhne in der Pflege gegenüber dem Vorjahr um 3,4 Prozent auf 24,50 Euro: Dies geht aus Berechnungen des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurden. Der Verband mahnte eine rasche Umsetzung von Reformen an, um einen weiteren Anstieg der von den Versicherten zu zahlenden Eigenanteilen zu bremsen.

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