Deutsche Tageszeitung - Städte- und Gemeindebund warnt vor Folgen hoher Gas- und Strompreise

Städte- und Gemeindebund warnt vor Folgen hoher Gas- und Strompreise


Städte- und Gemeindebund warnt vor Folgen hoher Gas- und Strompreise
Städte- und Gemeindebund warnt vor Folgen hoher Gas- und Strompreise / Foto: © AFP

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt vor den Folgen der hohen Gas- und Strompreise für die kommunalen Leistungen. Die Erlöse der Stadtwerke seien durch die Energiekrise "erstmal weg", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Welt" vom Montag. Bislang seien Gewinne der Stadtwerke "in defizitäre Bereiche wie Schwimmbäder oder den ÖPNV investiert" worden. "In dem bisher gewohnten Umfang wird das - zumindest mittelfristig - nicht mehr möglich sein".

Textgröße ändern:

Landsberg sagte, noch seien die Folgen nur vereinzelt spürbar. "Aber das wird mit einer gewissen Verzögerung sehr deutlich bei den Kunden dieser Einrichtungen ankommen. Wir können nicht ausschließen, dass Fahrpläne ausgedünnt werden oder es zu einer Preisdynamik kommt."

Verschärft würden die Probleme des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) durch die geplante Einführung des 49-Euro-Tickets. "Deshalb bin ich in Bezug auf das 49-Euro-Ticket sehr kritisch und habe darum gekämpft, dass die Ausfälle der Verkehrsbetriebe in kommunaler Trägerschaft vom Bund und den Ländern übernommen werden", sagte Landsberg der "Welt". "Man muss schon so ehrlich sein und den Menschen auch sagen, dass nicht alles, was wünschenswert ist, auch finanzierbar ist."

(N.Loginovsky--DTZ)

Empfohlen

Frankreichs Regierung stellt Haushaltsentwurf vor

Die französische Regierung will am Donnerstag (ab 08.30 Uhr) ihren Haushaltsentwurf für 2027 vorstellen. Dieser soll dann im Herbst in der Nationalversammlung debattiert werden. Parallel dazu könnte es zu Protesten in der Bevölkerung kommen. Premierminister Sébastien Lecornu hatte bereits Einsparungen in Höhe von 54 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Derzeit steht Frankreich finanziell so schlecht da wie lange nicht.

Erneuter Tankrabatt tritt in Kraft

Am Donnerstag tritt der von der Bundesregierung beschlossene Tankrabatt in Kraft. Bis zum 31. Dezember sinken damit die Steuersätze auf Benzin und Diesel um jeweils rund 17 Cent pro Liter. Hintergrund sind die massiv gestiegenen Preise für Benzin und Diesel, die durch die Verwerfungen auf den Ölmärkten wegen des Iran-Kriegs deutlich in die Höhe geschnellt sind. Veranschlagt werden für die Maßnahme 2,5 Milliarden Euro.

Trump droht früherem Fed-Chef Powell mit neuen Ermittlungen

US-Präsident Donald Trump hat dem früheren Zentralbankchef Jerome Powell mit neuen strafrechtlichen Ermittlungen gedroht - obwohl staatliche Aufseher Trumps Betrugsvorwürfe entkräftet haben. Powell müsse wegen "Korruption oder Unfähigkeit" verklagt werden, schrieb der Präsident am Mittwoch in einer langen Botschaft in seinem Onlinedienst Truth Social. Trump hatte Powell überzogene Kosten bei der Renovierung des Zentralbankgebäudes in Washington unterstellt.

Israel: Flydubai-Maschine entgeht laut Regierung knapp einem Terroranschlag

Ein Linienflugzeug der Fluggesellschaft Flydubai ist auf dem Weg von Dubai nach Tel Aviv nach Einschätzung der israelischen Regierung knapp einem Terroranschlag entgangen. Der Copilot habe den Piloten niedergestochen und versucht, das Flugzeug mit 174 Passagieren an Bord zum Absturz zu bringen, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Mittwoch. Verteidigungsminister Israel Katz sprach von einem "versuchten dschihadistischen Terroranschlag", Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) von einem "versuchten Entführungsfall".

Textgröße ändern: