Deutsche Tageszeitung - Schulze und Heil in Ghana und Elfenbeinküste unterwegs

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Schulze und Heil in Ghana und Elfenbeinküste unterwegs

WIRTSCHAFT 19.02.2023

Schulze und Heil in Ghana und Elfenbeinküste unterwegs / Foto: © AFP

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) reisen am Montag zu einem mehrtägigen Besuch nach Westafrika. Die Reise führt sie zunächst nach Ghana, am Mittwoch geht es dann bis Freitag in die Elfenbeinküste, wie die beiden Ministerien mitteilten. Schulze und Heil wollen sich vor Ort über die Menschen und ihre Arbeitsbedingungen am Anfang der Lieferketten und die Umsetzung von Schutzstandards informieren.

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Die Entwicklungsministerin und der Arbeitsminister werden vom Generaldirektor der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), Gilbert Houngbo, begleitet. Sie wollen vor Ort unter anderem Stationen der Textil- und Kakao-Branche besuchen und Gespräche mit Regierungsvertretern und Sozialpartnern führen.

Seit Januar gilt in Deutschland das Lieferkettengesetz, das Unternehmen verpflichtet, auf die Einhaltung internationaler Standards zu Menschenrechten und Umwelt entlang der Lieferkette zu achten. Konkret geht es etwa um Kinderarbeit und Ausbeutung. Das Gesetz gilt zunächst für Unternehmen mit mehr als 3000 in Deutschland Beschäftigten, ab 2024 kommen kleinere Firmen hinzu.

Auf europäischer Ebene wird derzeit ein EU-weites Lieferkettengesetz verhandelt. Außerdem gibt es eine EU-Verordnung für entwaldungsfreie Lieferketten, die voraussichtlich ab 2024 angewandt werden soll.

"Die Art, wie wir produzieren und konsumieren, hat großen Einfluss auf die Arbeits- und Lebensbedingungen in anderen Teilen der Welt", erklärte Schulze. Deutschland trage Verantwortung dafür, "dass entlang der Lieferketten die Menschenrechte und Umweltstandards geachtet werden". Heil betonte anlässlich der Reise: "Wer global wirtschaftet, wer global Gewinne macht, muss auch global Verantwortung übernehmen."

(V.Korablyov--DTZ)

Niedrige Füllstände: Reiche ordnet mehr Gaseinspeicherung an

Angesichts der aktuell niedrigen Füllstände deutscher Gasspeicher hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) das bundeseigene Energieunternehmen Sefe zur vermehrten Einspeicherung aufgefordert. Der zentrale Grund dafür liege "in den weiter andauernden geopolitischen Risiken", erklärte eine Ministeriumssprecherin am Mittwoch in Berlin. Aus Sicht der Krisenvorsorge sei dieser Schritt "ein wichtiger zusätzlicher Beitrag, um die Resilienz der deutschen Gasversorgung zu erhöhen".

Drohnenerkennungssystem am Flughafen Berlin Brandenburg in Betrieb genommen

Nach wiederholten Drohnensichtungen im Umfeld deutscher Flughäfen hat der Hauptstadtairport Berlin Brandenburg ein System zur Erkennung von Drohnen in Betrieb genommen. Die Deutsche Flugsicherung soll damit Drohnen im An- und Abflugbereich frühzeitig erkennen und die zuständigen Stellen über mögliche Gefährdungen für den Luftverkehr informieren können, wie das Bundesverkehrsministerium am Mittwoch mitteilte.

Arbeitslosigkeit sinkt im September leicht - Herbstbelebung startet aber schwach

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im September wieder unter die Schwelle von drei Millionen gefallen - die übliche Herbstbelebung am Arbeitsmarkt fällt bislang aber verhalten aus. "Die wirtschaftliche Verbesserung kommt auf dem Arbeitsmarkt derzeit noch nicht an", erklärte die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles. Aus der Industrie werden daher weitere Rufe nach Reformen laut.

Übernahme von Tegut-Filialen durch Edeka: Monopolkommission warnt vor Folgen für Wettbewerb

Angesichts der geplanten Übernahme von 178 Tegut-Filialen durch Edeka warnt die Monopolkommission vor den möglichen Folgen für den Wettbewerb. "Die Behörden werden jetzt noch intensiver darauf achten müssen, dass die großen Vier die Preise nicht hochtreiben oder Innovationen verhindern", erklärte der Chef der Monopolkommission, Tomaso Duso, am Mittwoch mit Blick auf die vier großen Einzelhändler Edeka, Rewe, Aldi und die Schwarz-Gruppe mit Lidl und Kaufland. Dem Bundeskartellamt zufolge fallen bereits jetzt mehr als 90 Prozent der Umsätze im Lebensmitteleinzelhandel auf die vier Unternehmen.

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