Städtebund kritisiert für Montag geplanten Großstreik als überzogen

Deutsche Tageszeitung - Städtebund kritisiert für Montag geplanten Großstreik als überzogen

Städtebund kritisiert für Montag geplanten Großstreik als überzogen / Foto: © AFP/Archiv

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat den angekündigten bundesweiten Verkehrsstreik als überzogen kritisiert. "Der Streik am Montag kommt einem Generalstreik ziemlich nahe und geht weit über einen Warnstreik hinaus", sagte Gemeindebunds-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Außerdem seien die Arbeitsniederlegungen "unhöflich von den Gewerkschaften, weil ja genau am Montag die nächste Verhandlungsrunde stattfindet".

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Der Verbandschef kritisierte zudem, dass die Gewerkschaft Verdi auch die "Kitas wieder ins Visier" nehme. Diese würden schon seit Wochen immer wieder bestreikt, für weitere Engpässe sorge ein hoher Krankenstand bei den Erzieherinnen und Erziehern. "Das ist für Familien nach dem Corona-Horror schon wieder eine Riesen-Belastung und oft gar nicht zu lösen, wenn beide arbeiten", gab Landsberg in der "Rheinischen Post" zu bedenken.

Zudem sei es "auch nicht so, dass Bund und Kommunen nicht schon ein ordentliches Angebot in der Tarifrunde gemacht hätten". Verdi wolle aber noch mehr herausholen. "Ob im Moment die Zeit für solche Rituale ist, ist zu bezweifeln", kritisierte Landsberg. "Ob durch diesen Streik das Verständnis in der Bevölkerung für die Gewerkschaften wächst, ist fraglich."

Wegen des Tarifkonflikts im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen und bei der Bahn kommen auf Deutschland zu Wochenbeginn die umfangreichsten Streiks seit vielen Jahren zu. Die Gewerkschaften riefen die Beschäftigten im Verkehrsbereich zu einem ganztägigen Arbeitskampf auf. Die Deutsche Bahn stellt deswegen am Montag den kompletten Fernverkehr ein. Auch im Nah-, Flug-, Schiffs- und Straßenverkehr werden massive Beeinträchtigungen erwartet.

(N.Loginovsky--DTZ)

Künstliche Intelligenz: Tech-Chefs zu Gespräch mit Trump eingetroffen

Die Chefs der großen US-Tech-Konzerne sind zu einem Gespräch mit Präsident Donald Trump am Weißen Haus eingetroffen. Bei dem Arbeitsessen sollte es am Dienstag um eine mögliche Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) gehen, wie der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, mitteilte.

Französische Gewerkschaften: Mehr als 300.000 Menschen demonstrieren für höhere Löhne

Bei einem Protesttag für Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst sind in Frankreich nach Gewerkschaftsangaben am Dienstag landesweit mehr als 300.000 Menschen auf die Straße gegangen. Dem Gewerkschaftsbund CGT zufolge demonstrierten in der Hauptstadt Paris 70.000 Menschen für höhere Löhne; in Marseille waren es 30.000. 11.000 protestierten demnach in Toulouse und 10.000 in Lille und Bordeaux.

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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant den milliardenschweren Kauf von 16 neuen Maschinen des Transportflugzeugs A400M. Dazu führe sein Ministerium bereits sehr gute Gespräche mit dem Hersteller Airbus, sagte Pistorius am Dienstag in Bremen. Demnach verfügt die Bundeswehr bisher über 53 solche Maschinen. 16 von ihnen seien aber nur für logistische Einsätze ausgelegt und nicht für taktische Einsätze im Gefecht. Ihnen fehle etwa die nötige Raketenabwehr zum Selbstschutz.

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Der nigerianische Ölmagnat Aliko Dangote geht davon aus, dass Afrika bis 2030 seinen Bedarf an Kraftstoffen weitestgehend selbst decken wird. "Bis 2030 wird die Mehrheit der afrikanischen Länder autark sein", sagte der reichste Mann Afrikas am Dienstag in Nairobi der Nachrichtenagentur AFP. Am Mittwoch startet ein Großprojekt Dangotes: der Bau einer Raffinerie auf Lamu vor der kenianischen Küste.