BGH entscheidet über Löschung von Schufa-Eintrag nach Privatinsolvenz

Deutsche Tageszeitung - BGH entscheidet über Löschung von Schufa-Eintrag nach Privatinsolvenz

BGH entscheidet über Löschung von Schufa-Eintrag nach Privatinsolvenz / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Dienstag (08.00 Uhr) in Karlsruhe seine Entscheidung über die Löschung von Schufa-Einträgen nach einer Privatinsolvenz. Mit der Wirtschaftsauskunftei streitet sich ein früherer Selbstständiger. Seine Restschuldbefreiung wurde in das bundesweite Insolvenzportal eingetragen, wo die Schufa die Informationen abrief. (Az. VI ZR 225/21)

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Während die Daten im Insolvenzportal nach sechs Monaten gelöscht wurden, speicherte die Schufa sie drei Jahre lang. Dagegen zog der Mann vor das schleswig-holsteinische Oberlandesgericht und hatte dort Erfolg. Gegen das Urteil geht die Schufa vor dem BGH vor. Dieser könnte darüber entscheiden, ob eine spezielle Regelung für Wirtschaftsauskunfteien notwendig ist. Sollte der BGH Fragen zur korrekten Auslegung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung haben, würde er diese dem Europäischen Gerichtshof stellen und das Verfahren bis zur Antwort aussetzen.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Künstliche Intelligenz: Tech-Chefs zu Gespräch mit Trump eingetroffen

Die Chefs der großen US-Tech-Konzerne sind zu einem Gespräch mit Präsident Donald Trump am Weißen Haus eingetroffen. Bei dem Arbeitsessen sollte es am Dienstag um eine mögliche Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) gehen, wie der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, mitteilte.

Französische Gewerkschaften: Mehr als 300.000 Menschen demonstrieren für höhere Löhne

Bei einem Protesttag für Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst sind in Frankreich nach Gewerkschaftsangaben am Dienstag landesweit mehr als 300.000 Menschen auf die Straße gegangen. Dem Gewerkschaftsbund CGT zufolge demonstrierten in der Hauptstadt Paris 70.000 Menschen für höhere Löhne; in Marseille waren es 30.000. 11.000 protestierten demnach in Toulouse und 10.000 in Lille und Bordeaux.

Pistorius will 16 neue Airbus-Transportmaschinen vom Typ A400M kaufen

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant den milliardenschweren Kauf von 16 neuen Maschinen des Transportflugzeugs A400M. Dazu führe sein Ministerium bereits sehr gute Gespräche mit dem Hersteller Airbus, sagte Pistorius am Dienstag in Bremen. Demnach verfügt die Bundeswehr bisher über 53 solche Maschinen. 16 von ihnen seien aber nur für logistische Einsätze ausgelegt und nicht für taktische Einsätze im Gefecht. Ihnen fehle etwa die nötige Raketenabwehr zum Selbstschutz.

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Der nigerianische Ölmagnat Aliko Dangote geht davon aus, dass Afrika bis 2030 seinen Bedarf an Kraftstoffen weitestgehend selbst decken wird. "Bis 2030 wird die Mehrheit der afrikanischen Länder autark sein", sagte der reichste Mann Afrikas am Dienstag in Nairobi der Nachrichtenagentur AFP. Am Mittwoch startet ein Großprojekt Dangotes: der Bau einer Raffinerie auf Lamu vor der kenianischen Küste.