Deutsche Tageszeitung - DGB fordert vor Verkehrsministerkonferenz Sicherung des Deutschlandtickets

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DGB fordert vor Verkehrsministerkonferenz Sicherung des Deutschlandtickets

WIRTSCHAFT 08.07.2024

DGB fordert vor Verkehrsministerkonferenz Sicherung des Deutschlandtickets / Foto: © AFP

Vor der Sonderkonferenz der Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eine Sicherung des Deutschlandtickets gefordert. "Von den Verkehrsministern in Land und Bund erwarten wir, dass sie eine dauerhafte und auskömmliche Finanzierung auf den Weg bringen", sagte die Vorsitzende des DGB Nordrhein-Westfalen, Anja Weber, der "Rheinischen Post" vom Montag. Die Ministerinnen und Minister beraten in einer digitalen Konferenz über die Zukunft des Tickets.

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"Die Mobilitätswende schaffen wir nur, wenn wir gleichermaßen in kostengünstige Tickets, Infrastruktur und Personal investieren", sagte Weber der Zeitung weiter. "Es wäre fatal, diese drei Bereiche gegeneinander auszuspielen. Kürzungsdebatten bringen unser Land nicht weiter." Um das Land zukunftsfest aufzustellen, "müssen wir an die Schuldenbremse ran".

Das Deutschlandticket kostet derzeit monatlich 49 Euro, es ist aber ungewiss, bis wann dieser Preis gehalten werden kann. Die Verkehrsministerkonferenz hatte sich zwar im Januar darauf geeinigt, dass das Deutschlandticket bis zum Jahresende 49 Euro kosten soll. Doch darüber hinaus ist der Preis nicht gesichert. Knackpunkt bleibt die Frage, wie die Einnahmeverluste für die Verkehrsunternehmen ausgeglichen werden, wenn sie über die zwischen Bund und Ländern vereinbarten Mittel hinausgehen.

Bund und Länder haben jährlich jeweils 1,5 Milliarden Euro für das Deutschlandticket zugesagt. Außerdem sagte der Bund zu, nicht genutzte Mittel aus dem Startjahr 2023 auf 2024 zu übertragen - das jedoch ist nach Angaben der Länder bislang nicht passiert. Außerdem stellt der Verband der Verkehrsunternehmen (VDV) in Frage, dass diese Mittel ausreichen werden und stimmte die Verbraucherinnen und Verbraucher bereits darauf ein, dass der Preis steigen könnte.

(L.Møller--DTZ)

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Angesichts eines drohenden Streiks hat der US-Chiphersteller Micron Technology seinen Beschäftigten in Taiwan eine Bonuszahlung von 68 Monatsgehältern angeboten - der Belegschaft ist das aber nicht genug. Hunderte Beschäftigte folgten am Donnerstag einem Aufruf der Gewerkschaften und versammelten sich zu einer Protestkundgebung am Micron-Werk in Taoyuan.

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