Deutsche Tageszeitung - Pistorius nennt Haushaltskompromiss für den Wehretat "ärgerlich"

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Pistorius nennt Haushaltskompromiss für den Wehretat "ärgerlich"

WIRTSCHAFT 08.07.2024

Pistorius nennt Haushaltskompromiss für den Wehretat "ärgerlich" / Foto: © AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich unzufrieden über das Ergebnis der Haushaltsverhandlungen für den Wehretat gezeigt. Es sei "ärgerlich", dass er "deutlich weniger bekommen" habe als angemeldet, sagte Pistorius am Sonntag (Ortszeit) am Rande des Besuchs eines Nato-Manövers im US-Bundesstaat Alaska. Er könne "bestimmte Dinge dann nicht in der Geschwindigkeit anstoßen", wie es "Zeitenwende und Bedrohungslage erforderlich machen", gab der Minister zu bedenken.

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Der Kompromiss der Bundesregierung für den Staatshaushalt des kommenden Jahres sieht einen kleineren Verteidigungsetat vor, als von Pistorius gefordert. Der Verteidigungsminister hatte einen Bedarf von rund 58 Milliarden Euro angemeldet, der Kompromiss sieht lediglich rund 53 Milliarden Euro vor.

Die SPD hat angekündigt, den Haushaltsvorschlag der Regierung im Bundestag noch "optimieren" zu wollen. Pistorius sagte in Alaska: "Wir werden sehen, was sich in den kommenden Wochen und Monaten ergibt." Zugleich hob er hervor, dass die Finanzplanung eine Steigerung des Verteidigungshaushalts bis zum Jahr 2028 auf rund 80 Milliarden Euro vorsieht. Die Zeitenwende werde also "nicht abgewürgt", betonte Pistorius.

Der Verteidigungsminister war am Sonntag (Ortszeit) in Alaska eingetroffen, um der Nato-Übung "Arctic Defender" beizuwohnen. Es handele sich um die "größte Übung, an der die deutsche Luftwaffe jemals teilgenommen hat", sagte Pistorius. Im Rahmen eines Szenarios nach Artikel 5 des Nato-Vertrags werden unter anderem Manöver im Tiefflug geübt. Der Nato-Bündnisfall sieht bei einem "bewaffneten Angriff" auf einen oder mehrere Mitgliedstaaten eine kollektive Antwort vor.

Am Montag wird Pistorius nach Washington weiterreisen, wo von Dienstag bis Donnerstag der Natogipfel stattfindet. Bei dem Treffen werde es unter anderem darum gehen, die Fähigkeiten des Bündnisses zur Verteidigung und Abschreckung weiter auszubauen sowie die weitere Unterstützung der Ukraine zu besprechen, sagte der Verteidigungsminister.

(M.Dorokhin--DTZ)

Frankreichs Premier Lecornu will 54 Milliarden Euro einsparen

Der französische Premierminister Sébastien Lecornu plant im kommenden Jahr Einsparungen in Höhe von 54 Milliarden Euro. Dabei solle die Steuerlast gleich bleiben, sagte Lecornu in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der Zeitung "Le Figaro". Für 2027 strebe er ein Defizit von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts an, sagte Lecornu - ein Ziel, das Finanz- und Wirtschaftsminister Roland Lescure vor wenigen Tagen noch als unrealistisch bezeichnet hatte.

Merz: Bas-Plan gegen Sozialmissbrauch am Mittwoch im Kabinett

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Merz verteidigt Reformkurs: "Wir holen nach, was wir längst hätten machen müssen"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die geplanten Sozialreformen verteidigt und dabei insbesondere junge Menschen in den Blick genommen. "Wir holen jetzt nach, was wir längst hätten machen müssen", sagte Merz am Donnerstag in Berlin. "Und die Sozialdemokraten gehen mit uns diesen Weg."

Drohender Streik: Micron-Beschäftigte in Taiwan lehnen Bonus von 68 Monatsgehältern ab

Angesichts eines drohenden Streiks hat der US-Chiphersteller Micron Technology seinen Beschäftigten in Taiwan eine Bonuszahlung von 68 Monatsgehältern angeboten - der Belegschaft ist das aber nicht genug. Hunderte Beschäftigte folgten am Donnerstag einem Aufruf der Gewerkschaften und versammelten sich zu einer Protestkundgebung am Micron-Werk in Taoyuan.

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