Deutsche Tageszeitung - Habeck macht auch China und USA für Wirtschaftsflaute verantwortlich

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Habeck macht auch China und USA für Wirtschaftsflaute verantwortlich

WIRTSCHAFT 09.10.2024

Habeck macht auch China und USA für Wirtschaftsflaute verantwortlich / Foto: © AFP

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat für die schwächelnde deutsche Wirtschaft auch die Lage auf dem Weltmarkt verantwortlich gemacht. Ein Teil der Erklärung seien "nicht nur strukturelle Versäumnisse im eigenen Land, sondern eine völlig veränderte globale Landschaft", sagte er am Mittwoch bei der Vorstellung der Herbstprognose der Regierung in Berlin.

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Er zielte dabei besonders auf protektionistische Maßnahmen in China und den USA ab: "Beide Länder, unsere beiden größten Handelspartner, fragmentieren die offenen Märkte zunehmend aus verschiedenen Gründen." Deutschland sei als Exportnation aber auf funktionierende Weltmärkte angewiesen.

Es sei "herausfordernd zu sehen, dass der offene amerikanische Markt sich immer stärker abschließt", sagte Habeck. Das sei bereits unter der aktuellen Regierung von US-Präsident Joe Biden passiert. "Die Gefahr, dass Donald Trump, wenn er Präsident wird, diesen Konflikt weiter anschärft, ist mit den Händen zu greifen." So drohten etwa weitere Zölle auf Autos. "Das muss man schon mit großer Besorgnis sehen."

"China verfolgt eine aggressive Exportstrategie", fuhr Habeck fort. Chinesische Unternehmen übernähmen zunehmend große Anteile auf dem Weltmarkt, "teilweise mit Subventionen, teilweise weil sie technisch aufgeholt haben". Deutschland befinde sich folglich in einer harten Wettbewerbssituation.

Auf den Handelsstreit zwischen China und der EU angesprochen plädierte Habeck erneut für politische Lösungen, vor allem im Bereich der Automobilindustrie. Dort liege sein "Hauptaugenmerk". Die EU hatte kürzlich höhere Zölle auf in China produzierte Elektroautos angekündigt - Peking wiederum will künftig Weinbrand aus der EU mit höheren Abgaben belegen. Beide Seiten begründen ihr Vorgehen mit unfairen Wettbewerbsbedingungen.

(A.Nikiforov--DTZ)

OpenAI will KI mit Konkurrenten selbst regulieren

Das US-Technologieunternehmen OpenAI will gemeinsam mit den Konkurrenten Anthropic und Google Regeln für Künstliche Intelligenz (KI) festlegen. Dafür solle eine Selbstregulierungsorganisation geschaffen werden, erklärte OpenAI am Dienstag. Hintergrund sind Warnungen aus der Branche, die Technologie könne unkontrollierbar werden.

US-Finanzminister Bessent will chinesischen Amtskollegen treffen

US-Finanzminister Scott Bessent will am Wochenende seinen chinesischen Kollegen He Lifeng treffen. Dabei gehe es unter anderem um die US-Sanktionen gegen den Iran und dessen Verbündete, sagte Bessent am Dienstag vor US-Abgeordneten in Washington. China ist der wichtigste Handelspartner Teherans und kauft unter anderem Öl aus dem Iran. Details zu Ort und Zeit des Treffens nannte Bessent nicht.

Irak will mehr Öl nach Europa exportieren - Pipeline nach Deutschland denkbar

Der Irak will seine Ölproduktionskapazitäten deutlich ausbauen und einen bedeutenden Teil des Öls nach Europa exportieren. Ziel sei, neun bis zehn Millionen Barrel Öl täglich zu produzieren und die Kapazitäten zu "verdoppeln", sagte der irakische Regierungschef Ali al-Saidi am Dienstag nach einem Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin. "Fast die Hälfte" davon könne nach Europa und in die USA fließen. Denkbar sei auch eine Pipeline zwischen dem Irak und Deutschland.

Merz: Regierung nimmt wegen hoher Spritpreise Steuern und Abgaben in den Blick

Die Preise an den Zapfsäulen steigen und steigen - Bundeskanzler Friedrich Merz sieht (CDU) eine "Belastungsgrenze" erreicht. "Ich bin der Meinung, dass wir handeln müssen", sagte er am Dienstag in Berlin. Das genaue Instrumentarium stehe noch nicht fest - die Regierung werde aber "Steuern und Abgaben in den Blick nehmen", kündigte Merz an. Die Mineralölbranche erwartet erst im kommenden Jahr eine Normalisierung der Preise.

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