Mehr Tempo 30 und Fahrradspuren: Neue Straßenverkehrsordnung tritt in Kraft

Deutsche Tageszeitung - Mehr Tempo 30 und Fahrradspuren: Neue Straßenverkehrsordnung tritt in Kraft

Mehr Tempo 30 und Fahrradspuren: Neue Straßenverkehrsordnung tritt in Kraft / Foto: © AFP/Archiv

Die Kommunen bekommen mehr Entscheidungsfreiraum bei der Gestaltung des Straßenverkehrs: Am Freitag tritt nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt eine Reform der Straßenverkehrsordnung in Kraft, durch die mehr Tempo-30-Zonen und Sonderfahrstreifen etwa für Busse und Fahrräder entstehen sollen. Der Reform zugrunde liegt eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, die dem Umwelt- und Gesundheitsschutz eine größere Bedeutung als bisher bei der Verkehrsgestaltung einräumt.

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Insgesamt bekommen Länder und Kommunen mehr Flexibilität bei der Verkehrsgestaltung. Gemeinden können etwa dem öffentlichen Nahverkehr oder Fahrzeugen mit alternativen Antrieben mit Sonderspuren Vorrecht einräumen, Radwege ausbauen, Spielstraßen einrichten oder Tempo 30 im Umfeld von Schulen und Kitas anordnen. Auch für die Regeln für Anwohnerparkplätzen gibt es mehr Spielraum.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Industrie mit leichtem Plus beim Auftragseingang - Autobranche legt zu

Die Unternehmen im Verarbeitenden Gewerbe haben im Februar etwas mehr Aufträge erhalten. Der Auftragseingang stieg im Vergleich zum Januar saison- und kalenderbereinigt um 0,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Im Januar hatten die Unternehmen noch ein Minus von 11,1 Prozent bei den Aufträgen verzeichnet. Die "positive Entwicklung" im Februar führte das Bundesamt vor allem auf einen Anstieg von 3,8 Prozent in der Automobilindustrie zurück.

Airline-Verband: Erholung der Treibstoffversorgung und -preise wird Monate dauern

Der internationale Airline-Verband Iata geht davon aus, dass sich die Versorgungslage mit Flugzeugtreibstoff infolge der Waffenruhe in Nahost nur langsam entspannen wird. Es sei schwer zu sagen, wie lange es dauern werde, bis sich die Treibstoffversorgung wieder normalisiere, sagte Iata-Chef Willie Walsh am Mittwoch in Singapur. Aber schnell werde es nicht gehen: "Angesichts der Beeinträchtigungen der Raffineriekapazitäten im Nahen Osten wird es noch Monate dauern, bis die Versorgung wieder das erforderliche Niveau erreicht."

Erleicherung an den Märkten nach Waffenruhe-Einigung von USA und Iran

Nach der verkündeten Einigung auf eine Waffenruhe im Iran-Krieg herrscht Erleicherung an den Aktien- und Rohstoffmärkten. Die Ölpreise rauschten am Mittwoch nach unten, während weltweit die Aktienkurse stiegen. Der Dax legte zum Handelsbeginn kurzzeitig um fast fünf Prozent auf über 24.000 Punkte zu und pendelte sich anschließend knapp darunter ein. Der Ölpreis sackte im zweistelligen Prozentbereich ab.

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