Bundeswirtschaftsministerium legt Förderbedingungen für Batteriezellfabrik vor

Deutsche Tageszeitung - Bundeswirtschaftsministerium legt Förderbedingungen für Batteriezellfabrik vor

Bundeswirtschaftsministerium legt Förderbedingungen für Batteriezellfabrik vor / Foto: ©

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am Freitag die Förderbedingungen für eine Batteriezellfabrik in Deutschland festgelegt. Unternehmen und Konsortien können sich bis zum 15. März um rückzahlbare Vorschüsse, Kredite, Garantien oder Zuschüsse bewerben. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellte dafür bis zu eine Milliarde Euro in Aussicht. Sie soll aus dem Energie- und Klimafonds der Regierung kommen.

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Die Unternehmen können "bis zur ersten gewerblichen Nutzung" gefördert werden. Die danach herzustellenden Batteriezellen sollen "durch exzellente Leistungsdaten sowie durch eine nachhaltige und umweltverträgliche Fertigung ausgezeichnet sein, die sich dadurch gegenüber Wettbewerbern abheben und Wettbewerbsvorteile generieren", heißt es in der Bekanntmachung des Ministeriums.

Die geplante Fabrik müsse sich durch einen hohen Innovationsgehalt auszeichnen, also durch einen erheblichen Anteil an Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten. Zudem seien "positive Spill-Over-Effekte" auf den Binnenmarkt und auf die europäische Gesellschaft erforderlich, heißt es weiter. Dann sind die Bedingungen für Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse (Important Project of Common European Interest, IPCEI) erfüllt - und die staatliche Förderung damit EU-konform.

Bewerben können sich Unternehmen aus "mindestens zwei Mitgliedstaaten der EU im Rahmen einer Arbeitsgemeinschaft". Vor wenigen Tagen erst hatten Altmaier und der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire ein "Manifest für die Industriepolitik" verabschiedet - besonders intensiv sprachen beide nach eigenen Angaben über die Batteriezellfertigung.

Batteriezellen sind besonders für die Autoindustrie und die Elektroauto-Produktion wichtig, um im Wettbewerb mit China nicht abgehängt zu werden. Viele deutsche Autobauer werden derzeit von Unternehmen aus der Volksrepublik beliefert. Der chinesische Hersteller CATL baut in Erfurt aktuell eine große Fabrik.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Gesetzesvorhaben: Neuer Gebäudetyp E soll Bauen vereinfachen

Die Bundesregierung will mit einer Gesetzesreform das Bauen deutlich vereinfachen, Innovation fördern und so die Baukonjunktur wieder ankurbeln. Mit dem geplanten sogenannten Gebäudetyp E sollen Bauunternehmen einfacher von technischen Normen abweichen können, wie es am Freitag aus dem Bundesjustizministerium hieß. Eine entsprechende Gesetzesänderung im Bürgerlichen Gesetzbuch in Absprache mit dem Bundesbauministerium soll bald vorgelegt werden.

Automobilzulieferer ZF will bis 2028 bis zu 14.000 Stellen in Deutschland abbauen

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Weiter stark steigende Preise: Russische Zentalbank hebt Leitzinsen

Die russische Zentralbank hat im Kampf gegen die weiter stark steigenden Preise im Land ihre Leitzinsen erneut erhöht. Der zentrale Zinssatz steigt von 16 auf 18 Prozent, wie die Moskauer Notenbank am Freitag mitteilte. "Die Inflation hat sich beschleunigt und liegt deutlich über der April-Prognose", erklärte sie dazu. Es ist bereits die sechste Zinsanhebung in gut einem Jahr.

Automobilzulieferer ZF will bis zu 14.000 Stellen in Deutschland abbauen

Der Automobilzulieferer ZF in Friedrichshafen will tausende Stellen streichen. "Die deutschen Standorte sollen perspektivisch effizienter aufgestellt und zu mehreren Standortverbünden zusammengeführt werden", erklärte das Unternehmen am Freitag. Bis Ende 2028 soll sich die Zahl der derzeit rund 54.000 Beschäftigten in Deutschland um 11.000 bis 14.000 reduzieren.