Einigung in Tarifstreit: Ärztestreiks an kommunalen Kliniken vorerst abgewendet

Deutsche Tageszeitung - Einigung in Tarifstreit: Ärztestreiks an kommunalen Kliniken vorerst abgewendet

Einigung in Tarifstreit: Ärztestreiks an kommunalen Kliniken vorerst abgewendet / Foto: © AFP/Archiv

Die geplanten Streiks von Ärztinnen und Ärzten an kommunalen Kliniken sind vorerst abgewendet. Nachdem Sondierungsgespräche der Ärztegewerkschaft mit den Arbeitgebern am Montag zu einem Ergebnis führten, setzte der Marburger Bund die angekündigten Streikmaßnahmen aus, wie ein Gewerkschaftssprecher am Dienstag mitteilte. Das Ergebnis der Tarifeinigung soll nun den Mitgliedern in den betreffenden Kliniken zur Abstimmung vorgelegt werden. Zuvor berichteten mehrere Medien über die Einigung.

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Die Mitglieder des Marburger Bunds hatten sich im Dezember bei einer Urabstimmung für Streiks an den kommunalen Kliniken ausgesprochen. Daraufhin machte die Große Tarifkommission der Gewerkschaft den Weg für unbefristete Streiks ab diesem Mittwoch frei.

Die Gewerkschaft forderte eine Reform der Schicht- und Wechseldienstregelungen, eine Erhöhung der Gehälter um 8,5 Prozent sowie finanzielle Verbesserungen bei Bereitschaftsdiensten und Rufbereitschaft bei einer Laufzeit des Tarifvertrags von zwölf Monaten. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände bot zuletzt stufenweise 5,5 Prozent mehr Gehalt bei einer Laufzeit von 30 Monaten, außerdem eine Erhöhung des Nachtzuschlags von 15 auf 20 Prozent und 500 Euro Einmalzahlung.

Mitte November scheiterten die Tarifverhandlungen nach fünf ergebnislosen Verhandlungsrunden. Der in Rede stehende Tarifvertrag gilt für bundesweit rund 60.000 Ärztinnen und Ärzte in kommunalen Krankenhäusern. Ausgenommen sind die Vivantes-Kliniken in Berlin und andere Krankenhäuser vor allem in Ostdeutschland, die Haustarifverträge haben.

(G.Khurtin--DTZ)

Iran: Händler schließen aus Protest gegen wirtschaftliche Probleme ihre Läden

In der iranischen Hauptstadt Teheran haben einige Händler aus Protest gegen wirtschaftliche Probleme ihre Läden geschlossen. Die staatliche Nachrichtenagentur Irna berichtete am Montag, dass Geschäfte auf dem Basar von Teheran "ganz oder teilweise geschlossen" blieben. Zudem hätten "einige Menschen aus Protest gegen den Wechselkurs und die wirtschaftliche Lage Slogans skandiert".

Bundesregierung: US-Sanktionen gegen HateAid "nicht akzeptabel"

Die Bundesregierung hat Vorwürfe der US-Regierung gegen die Geschäftsführerinnen der Organisation HateAid und weitere Menschen, die sich gegen Hassbotschaften im Internet engagieren, als unberechtigt zurückgewiesen. Die US-Sanktionen gegen die Betroffenen seien "nicht akzeptabel", sagte Vizeregierungssprecher Sebastian Hille am Montag in Berlin. Ähnlich hatten sich zuvor auch Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) geäußert.

Italienische Bahn will mit Hilfe von US-Investor Geschäft in Frankreich ausbauen

Der staatliche italienische Bahnkonzern Ferrovie dello Stato (FS) will mit Hilfe eines US-Investors sein Frankreich-Geschäft ausbauen. FS habe eine Vereinbarung mit dem Investmentfonds Certares abgeschlossen, erklärten die beiden Unternehmen am Montag. Ziel sei es, das Wachstum der FS-Tochter Trenitalia France zu beschleunigen. Zudem wolle FS nach Großbritannien expandieren.

Bundesregierung arbeitet an Verbot von Einweg-E-Zigaretten

Einweg-E-Zigaretten könnten in Deutschland schon bald verboten werden. Es werde an einem entsprechenden Vorhaben gearbeitet, sagte eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums am Montag in Berlin. Allerdings seien die Pläne noch nicht weit fortgeschritten. Unter anderem ist demnach noch nicht geklärt, ob das Bundesumwelt- oder das Bundesgesundheitsministerium zuständig ist.