Deutsche Tageszeitung - Bundesregierung arbeitet an Verbot von Einweg-E-Zigaretten

Bundesregierung arbeitet an Verbot von Einweg-E-Zigaretten


Bundesregierung arbeitet an Verbot von Einweg-E-Zigaretten
Bundesregierung arbeitet an Verbot von Einweg-E-Zigaretten / Foto: © AFP

Einweg-E-Zigaretten könnten in Deutschland schon bald verboten werden. Es werde an einem entsprechenden Vorhaben gearbeitet, sagte eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums am Montag in Berlin. Allerdings seien die Pläne noch nicht weit fortgeschritten. Unter anderem ist demnach noch nicht geklärt, ob das Bundesumwelt- oder das Bundesgesundheitsministerium zuständig ist.

Textgröße ändern:

Umweltminister Carsten Schneider (SPD) habe "eine große Präferenz" für ein Verbot, sagte die Sprecherin weiter. Sie verwies zudem auf eine Erklärung der Bundesregierung vom November, in der sich das Kabinett "grundsätzlich" dazu bereit erklärt habe, "ein Verbot elektronischer Einwegzigaretten auf den Weg zu bringen". Und dies sei nun "tatsächlich gestartet", fügte sie hinzu. Das Gesundheitsministerium von CDU-Ministerin Nina Warken äußerte sich zunächst nicht.

Besagte Erklärung hatte die Bundesregierung im November bei der Verabschiedung neuer Regeln für das Recycling von E-Zigaretten im Bundesrat abgegeben. Den neuen Vorschriften zufolge müssen Händler elektronische Zigaretten und Tabakerhitzer ab dem 1. Juli kommenden Jahres zurücknehmen. Die Geräte enthalten Lithium-Ionen-Akkus, weshalb die Entsorgung im Hausmüll zu Brandgefahr führt.

Die Deutsche Umwelthilfe kritisiert die neue Vorgabe als nicht ausreichend. "Ohne einen Anreiz, wie beispielsweise ein Pfand, werden Einweg-E-Zigaretten wie bisher weitestgehend falsch entsorgt", zeigte sich die Organisation überzeugt. Sie forderte eine schnelle Umsetzung des angekündigten Verbots.

(A.Stefanowych--DTZ)

Empfohlen

Merz und Macron treffen sich vor deutsch-französischem Ministerrat

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron treffen sich am Donnerstag am Vorabend des deutsch-französischen Ministerrats im nordrhein-westfälischen Brühl. Merz und Macron kommen zu einem Abendessen im Grandhotel Schloss Bensberg zusammen. Am Freitagmorgen soll es dann beim deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat auf dem Fliegerhorst Nörvenich um die militärische Zusammenarbeit gehen. Nach Angaben des Elysées geht es unter anderem um das Flankieren der nuklearen Abschreckung Frankreichs durch konventionelle Verteidigung.

Ein- oder Zweifamilienhaus: Bundesgerichtshof urteilt über Maklercourtage

Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geht es am Donnerstag (08.45 Uhr) um ein Zweifamilienhaus, das als Einfamilienhaus genutzt werden soll. Der BGH entscheidet über die Maklerprovision - der Makler fordert sechs Prozent des Kaufpreises. Dabei gibt es Unterschiede zwischen Ein- und Mehrfamilienhäusern. (Az. I ZR 111/25)

Trump begrüßt mögliches Aus für Zeitumstellung in den USA

Als "großartige Nachricht für Amerika" hat US-Präsident Donald Trump ein mögliches Ende der Zeitumstellung in den Vereinigten Staaten gefeiert. Er begrüßte am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social ein Votum des Repräsentantenhauses für eine dauerhafte Sommerzeit. Damit dies in Kraft treten kann, müsste auch der Senat zustimmen. Dies gilt aber als ungewiss.

Frankreich erlaubt Sterbehilfe für unheilbar Kranke

Unheilbar kranke Menschen haben in Frankreich künftig das Recht, sich unter strengen Auflagen beim Suizid helfen zu lassen. Die Nationalversammlung verabschiedet am Mittwoch mit 291 zu 241 Stimmen endgültig ein entsprechendes Gesetz, das eine "Hilfe beim Sterben" ermöglicht. Demnach können Patienten sich ein tödliches Medikament verschreiben lassen, das sie in der Regel selbst einnehmen. Nur falls sie körperlich nicht dazu in der Lage sind, kann ein Arzt oder ein Pfleger ihnen dabei helfen.

Textgröße ändern: