Deutsche Tageszeitung - Tiktok: Ohne Eingreifen von US-Regierung wird Plattform in den USA ab Sonntag geschlossen

Tiktok: Ohne Eingreifen von US-Regierung wird Plattform in den USA ab Sonntag geschlossen


Tiktok: Ohne Eingreifen von US-Regierung wird Plattform in den USA ab Sonntag geschlossen
Tiktok: Ohne Eingreifen von US-Regierung wird Plattform in den USA ab Sonntag geschlossen / Foto: © AFP/Archiv

Die Videoplattform Tiktok wird nach eigenen Angaben ihre Anwendung in den USA ab Sonntag sperren, wenn die US-Regierung ihr nicht Klarheit über ein Gesetz zur Verbannung des Dienstes aus den App-Stores von Google und Apple verschaffe. Wenn die Regierung unter Präsident Joe Biden "nicht umgehend eine endgültige Erklärung abgibt", die sicherstelle, dass das Gesetz nicht durchgesetzt werde, "wird Tiktok leider gezwungen sein, am 19. Januar" offline zu gehen, erklärte das Unternehmen am Freitag.

Textgröße ändern:

Der Oberste Gerichtshof der USA hatte zuvor ein vom US-Kongress im Frühjahr vergangenen Jahres beschlossenes Gesetz bestätigt. Dieses sieht vor, dass der Dienst am Sonntag aus den App-Stores verschwinden muss, wenn der chinesische Mutterkonzern Bytedance ihn nicht vorher verkauft. Dessen Umsetzung blieb jedoch fraglich: Das Weiße Haus erklärte, die Frage der Umsetzung werde dem künftigen Präsidenten Donald Trump überlassen.

Trump, der einen Bann ablehnt und am Montag seine zweite Amtszeit als US-Präsident antritt, erklärte in seinem Onlinedienst Truth Social, die Entscheidung des Supreme Court sei so zu erwarten gewesen und müsse respektiert werden. "Meine Entscheidung zu TikTok werde ich in nicht allzu ferner Zukunft treffen, aber ich muss Zeit haben, die Situation zu prüfen", schrieb er. Zuvor telefonierte er am Freitag mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping und tauschte sich mit ihm nach eigenen Angaben unter anderem über Tiktok aus.

(P.Hansen--DTZ)

Empfohlen

Tarifeinigung ohne Streiks: Bahn-Mitarbeiter bekommen 6,5 Prozent mehr Lohn

Streiks bei der Deutschen Bahn sind vorerst abgewendet. Die DB und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) einigten sich am Sonntag auf einen neuen Tarifvertrag. Die Beschäftigten bekommen demnach schrittweise mehr Lohn, bis Ende 2027 summiert sich das Plus auf 6,5 Prozent. Hinzu kommt ein Zusatzgeld für Schichtarbeiter in Höhe von 2,6 Prozent.

Bahn und EVG einigen sich auf Tarifabschluss

Die Deutsche Bahn (DB) und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) haben sich auf einen neuen Tarifvertrag geeinigt. Beide Tarifparteien bestätigten der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag die Einigung, Einzelheiten sollen um 15.00 Uhr bekanntgegeben werden. Die Einigung wurde noch vor dem Ende der Friedenspflicht erzielt und es gab daher keine Streiks.

Argentinien: Von Präsident Milei beworbene Kryptowährung bricht zusammen

Nach dem Zusammenbruch einer von ihm beworbenen Kryptowährung hat der argentinische Präsident Javier Milei eine Untersuchung des Falls angeordnet. Er erklärte am Samstag im Onlinedienst X, er habe die Details des Projekts nicht gekannt und "offensichtlich keine Verbindung" dazu gehabt. Milei hatte die Kryptowährung $LIBRA, die von Experten als Schneeballsystem bezeichnet wurde, zuvor auf X beworben.

Sofortplan: BSW fordert 200 Euro mehr Rente und Einzahlpflicht für Abgeordnete

Mit Forderungen nach 200 Euro mehr Rente ab Juli, höheren Bundeszuschüssen an die Rentenkassen und einer Einzahlpflicht für Abgeordnete und Minister will das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) höhere Renten in Deutschland sicherstellen. Die Partei erarbeitete einen Fünf-Punkte-Sofortplan, der der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag vorlag. Darin geht es auch um geringere Pflegebeiträge für Rentnerinnen und Rentner sowie eine Steuerfreiheit für kleinere und mittlere Renten.

Textgröße ändern: